700 Milliarden Euro

Japanische Regierung legt Rekordhaushalt vor

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Im Kampf gegen die Rezession hat die japanische Regierung einen Rekordhaushalt für das kommende Jahr verabschiedet. Sie sieht einen Anstieg von 6,6 Prozent auf umgerechnet insgesamt 700 Milliarden Euro vor. Verantwortlich für den Anstieg sind eine Reihe von Konjunkturprogrammen zur Ankrubelung der Wirtschaft.

Die japanische Regierung hat angesichts der Wirtschaftskrise einen Rekordhaushalt in Höhe von 88,5 Billionen Yen (700 Milliarden Euro) vorgelegt. Der Entwurf des Finanzministeriums sieht demnach eine Ausgabensteigerung um 6,6 Prozent vor. Das Kabinett billigte den bislang höchsten Haushaltsentwurf der japanischen Geschichte. Schon im Januar soll das Parlament über das Budget abstimmen. Mit dem Haushalt wird das Staatsdefizit der zweitgrößten Wirtschaftsmacht der Erde stark ansteigen.


Ministerpräsident Taro Aso sprach von einem „mutigen Haushalt, um das Leben der Menschen zu beschützen“. Die Weltwirtschaft werde im nächsten Jahr einbrechen. Die Geschwindigkeit des Abschwungs werde Prognosen zufolge die höchste seit dem Zweiten Weltkrieg sein, warnte Aso.


Während fast alle Haushaltsposten zulegen, sollen bei Verteidigung und Entwicklungshilfe Abstriche gemacht werden. Demnach soll die Entwicklungshilfe um vier Prozent auf 672 Milliarden Yen (5,3 Milliarden Euro) sinken.

Das Haushaltsdefizit wird von 5 Billionen Yen (40 Milliarden Euro) in diesem Jahr auf mehr als 13 Billionen Yen (103 Milliarden Euro) ansteigen. Das Ziel eines ausgeglichenen Haushalts bis 2011 muss Tokio daher wohl aufgeben.