Korruption

China geht gegen Sex- und Alkoholexzesse vor

Weil Parteifunktionäre es mit Sex und Alkohol zu wild treiben, kündigt China eine Gegen-Kampagne an. Zuvor wurden peinliche Vorfälle bekannt.

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Sex- und Alkoholexzesse, teure Ferienreisen und verschwenderische Partys: Das süße Leben kommunistischer Parteifunktionäre auf Kosten des Steuerzahlers haben in der chinesischen Bevölkerung den Unmut über ihre Führung wachsen lassen. Die Spitze der Kommunistischen Partei (KP) hat daher eine Kampagne angekündigt, um "das Phänomen der Extravaganz und der Verschwendung auszumerzen“.

Der oberste Korruptionsbekämpfer der Partei, Wu Yuliang, verwies vor Journalisten auf jüngste Erfolge. Im Jahr 2010 seien 113.000 Funktionäre wegen Korruption bestraft worden. 4300 Fälle wurden zu weiteren Ermittlungen an die Justizbehörden übergeben.

Allerdings wurden 2010 mehrere peinliche Vorfälle bekannt. So betrank sich ein Funktionär bei mehreren Banketten so heftig, dass er schließlich starb. Ein anderer wurde festgenommen, nachdem angebliche Tagebucheinträge von ihm im Internet veröffentlicht worden waren. In diesen berichtete er von freizügigem Sex, Trinkgelagen und Schwarzgeld-Zahlungen auf Partys.

Steuerzahler finanziert Sexshow-Besuch in Kalifornien

Luxuriöse Dienstreisen von Funktionären nach Las Vegas und andere Orte im Ausland kosten Chinas Steuerzahler jedes Jahr rund 44 Milliarden Euro, wie der staatliche Fernsehsender CCTV ausgerechnet hat. Bei einer dieser Reisen buchten Funktionäre 2008 Hotelzimmer für umgerechnet 530 Euro pro Nacht in einem Hotel in Las Vegas und besuchten zudem eine Sexshow in San Francisco.

China hat bereits mehrere Anti-Korruptions-Feldzüge gestartet. Mitunter wurden Richter und andere ranghohe Figuren der Partei- und Staatsführung zu Freiheitsstrafen verurteilt. In einem Fall wurde der Leiter der Behörde für Gesundheit- und Lebensmittelsicherheit dabei ertappt, wie er sich dafür schmieren ließ, gefälschte Medikamente amtlich zu erlauben. Er wurde hingerichtet. Allerdings wurden auch einige der Korruptionsjäger dabei erwischt, wie sie Geld veruntreuten.

Beobachter halten Korruption für allzu tief in dem chinesischen System verwurzelt, als dass die neue Kampagne wirksam sein könnte.

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