Hartz IV darf nun nicht mehr sinken

Stichproben Nach der alten Verbraucherstichprobe von 1998 lag der Sozialhilfesatz bei 339 Euro in Gesamtdeutschland.

Stichproben

Nach der alten Verbraucherstichprobe von 1998 lag der Sozialhilfesatz bei 339 Euro in Gesamtdeutschland. Wäre dieser Satz durch die neue Verbraucherstichprobe bestätigt worden, wäre die Debatte um Kürzungen bei Hartz IV neu angefacht worden. Denn das Alg II soll ja nicht höher als das Existenzminimum sein.

Kostendämpfung

Im vergangenen Jahr hatten die Ausgaben für Hartz IV die - allerdings äußerst niedrig angesetzten - geplanten Ausgaben im Haushalt um rund zehn Milliarden Euro überschritten. Auch in diesem Jahr wird mit einem überplanmäßigen Kostenanstieg gerechnet, die Schätzungen schwanken zwischen 2,5 und fünf Milliarden Euro. Dem stehen allerdings Milliarden-Einsparungen bei der Bundesagentur für Arbeit, bei der Arbeitsförderung für Langzeitarbeitslose und bei der Ich AG gegenüber. Ob sich diese Summen gegenseitig ausgleichen, ist allerdings noch nicht klar.