Euro-Krise im Gepäck

Merkels schicksalergebenes Lachen in Vietnam

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Robin Alexander

Kanzlerin Merkel wechselt die Krisen-Kulissen, doch sie entkommt der europäischen Zerreißprobe selbst in Vietnam nicht. Ganz mit leeren Händen kehrt sie aber nicht heim.

Auslandsreisen von Regierungschefs sind streng ritualisierte Angelegenheiten: Vom roten Teppich am Flugzeug über das Abschreiten von Soldatenreihen bis zur Sitzordnung bei Banketten – alles ist unveränderlich festgelegt.

Umso bemerkenswerter, dass sich bei den Auslandsreisen der deutschen Kanzlerin jüngst eine neue Gepflogenheit eingeschliffen hat, gleichgültig, ob die Kanzlerin gerade Kenia bereist, in Indien zu Gast ist, Angola einen Besuch abstattet oder in Hanoi gemeinsam mit Nguyen Tan Dzung vor die Presse tritt.

Der Ministerpräsident der Sozialistischen Republik Vietnam hat gerade die „Hanoier Erklärung“ zur „strategischen Partnerschaft“ mit Deutschland unterzeichnet. Er blickt jetzt einigermaßen verdattert, weil ihn ein deutscher Reporter fragt, ob er sich Sorgen um die europäische Gemeinschaftswährung mache.

Dzung stockt kurz, schaut nach links, wo ein Berater steht, der ihm etwas zuruft, was ihn zu der etwas seltsamen Antwort inspiriert: „Wir sind überzeugt, dass der Euro-Raum steht und sich entwickeln wird.“ Hätte der vietnamesische Ministerpräsident statt nach links nach rechts geschaut, hätte er eine tonlos lachende deutsche Bundeskanzlerin gesehen.

Zwar bitten die stets zahlreich mit der Kanzlerin reisenden Pressebetreuer die Journalisten immer noch, nach guter alter Sitte im Ausland keine Fragen zur Innenpolitik zu stellen, was ihrer Meinung nach den Euro einschließt.

Aber die Reporter müssen danach fragen, weil sich zu Hause in Deutschland ja doch niemand für ein anderes Thema interessiert. Also fragen sie auf Pressekonferenzen die ausländischen Staatschefs, die neben Merkel stehen, und versuchen so, die Kanzlerin doch zu einer Reaktion zu zwingen.

Schicksalergebenes Lachen

Vor drei Monaten, als deutsche Reporter mit dieser Masche den nigerianischen Präsidenten Goodluck Jonathan Ebele zur ehrlichen Antwort verleiteten, ihn schere der Euro nicht, da Öl in Dollar gezahlt wird, hat die Kanzlerin noch vor lauter Ärger demonstrativ mit dem Kopf geschüttelt.

Drei Monate später in Vietnam kann sie nur noch darüber lachen. Es ist ein schicksalergebenes Lachen. Angela Merkel hat den Versuch, der Euro-Krise auch nur für wenige Tage zu entkommen, längst aufgeben. Wo immer sie hinfliegt: Die Krise ist schon da. Bei ihren Auslandsreisen wechseln nur noch die Kulissen, nicht mehr die Themen.

Eine Stunde hat Merkel, um in die Heimat zu telefonieren

Die Menschen, die Merkel begleiten, haben sich schon darauf eingestellt: Ihre Berater haben in diesem Besuchsprogramm einen Freiraum von über einer Stunde eingeplant, in dem Merkel Zeit für Telefonate hat.

Die Journalisten vergewissern sich bereits beim Einsteigen in die Maschine auf dem Flugplatz Berlin-Tegel: Ist Lars-Hendrik Röller an Bord? Der Wirtschaftsberater der Kanzlerin musste im Sommer eine geplante Reise absagen, weil die Krise sich so verschärft hatte, dass er nicht einmal für wenige Stunden unerreichbar sein sollte. Diesmal in Vietnam ist Röller aber dabei.

Zwar wird Merkel zwischen Terminen wie der Eröffnung einer Fabrik der deutschen Firma B. Braun und der Besichtigung des 1000 Jahre alten Literaturtempels über Nachrichten aus der Slowakei auf dem Laufenden gehalten. Als das Parlament der Ausweitung des Rettungsschirmes dann jedoch nicht zustimmt, wecken ihre Berater die Kanzlerin nicht eigens.

Merkel kommentiert den Sturz der slowakischen Regierung auch am folgenden Tag nicht, bis sie am Mittag vietnamesicher Zeit ganz am Ende einer Rede auf einer Wirtschaftskonferenz sagt: „Ich bin mir sehr gewiss, dass wir bis zum 23. Oktober alle Unterschriften aller Mitgliedsstaaten-Staaten unter diesem ESFS haben werden.“ Mehr, macht sie anschließend klar, wird sie in Vietnam zum Euro nicht sagen.

Reise war schon für Mai geplant

Eigentlich wollte Merkel schon im Mai in Vietnam vorbeischauen, im Rahmen einer großen Asien-Tour, die sie unter anderem auch nach Indien und Singapur führte. In dieser Reihe mit dem erwachenden wirtschaftlichen Giganten und dem Tigerstaat hätten sich die Führer von Vietnam wohl gern gesehen.

Doch Merkel sagte damals ab und verkürzte ihre Reise – nicht etwa wegen der Euro-Krise, wie sie sich selbst falsch erinnert, sondern um damals ihre abrupte Energiewende durch den Bundestag zu boxen. Die enttäuschten Vietnamesen, die sie zuvor schon einmal versetzt hatte, tröstete sie mit der Ankündigung einer Visite noch in diesem Jahr. Jetzt hält sie dieses Versprechen.

Die Beziehungen zum immer noch kommunistisch regierten Staat sind vor allem wirtschaftlich geprägt. Vietnam hat mit 87 Millionen Einwohnern und 330.000 Quadratkilometer Fläche zwar ziemlich genau die Größe und Einwohnerzahl der Bundesrepublik, jedoch eine ganz andere Bevölkerungsstruktur. In dem jungen Land drängen jährlich 750.000 Heranwachsende auf den Arbeitsmarkt. Das Bruttosozialprodukt hat sich im vergangenen Jahrzehnt verdoppelt.

Mittlerweile gehört Vietnam mit einem Bruttoinlandsprodukt von 1000 Dollar pro Kopf schon zu den Ländern, die im internationalen Vergleich „mittlere Einkommen“ aufweisen. Und das Wachstum ist noch lange nicht an seine Grenzen gekommen.

Vietnam will von EU als Marktwirtschaft anerkannt werden

Im Gegenteil, in der Delegation der Kanzlerin zieht man gern den Vergleich mit China, dessen Entwicklung Vietnam lediglich ein paar Jahre hinterherhinke. Die führenden Kader in Hanoi haben auch ähnliche Wünsche wie die Genossen in Peking: Sie wollen von der EU endlich als Marktwirtschaft anerkannt werden.

Dies konnte die Kanzlerin freilich bei ihrem morgendlichen Gespräch mit Ministerpräsident Dzung nicht versprechen. Wie auch – ist doch Privatbesitz an Grund und Boden in der Sozialistischen Republik immer noch nicht möglich. Außerdem dominieren über 1500 nicht sonderlich effiziente Staatsbetriebe das wirtschaftliche Leben. Die EU will allerdings mit Vietnam ein Freihandelsabkommen abschließen. Also kommt Merkel nicht mit ganz leeren Händen.

Um ein anderes Zugeständnis wurde fast bis kurz vor dem Start der Kanzlermaschine noch gerungen. Emily Haber, Staatssekretärin im Auswärtigen Amt, war in der vergangenen Woche unbemerkt von der Öffentlichkeit sogar extra dafür eingeflogen: Hanoi sagte nach langem Bremsen endlich zu, alte deutsche Restitutionsansprüche zu erfüllen.

Ein Gebäude in Ho-Chi-Minh-Stadt, das einst enteignet wurde, wird nun von den zu Weltmarkt-Playern gewandelten Revolutionären an Deutschland zurückgegeben. Künftig soll es ein Haus der Diplomatie und der wirtschaftlichen Zusammenarbeit werden.

Beziehungen auf Ebene "strategische Partnerschaft“ gehoben

Dafür erfüllt Merkel den Vietnamesen einen dringenden Wunsch. Sie hob die Beziehungen formal auf die Ebene einer „strategischen Partnerschaft“. Eine Geste in Richtung des Nachbarn China – seht, wir haben noch andere Freunde!

Diese Botschaft wollte Hanoi unbedingt an Peking schicken, das ihnen längst viel zu dominant geworden ist. Wie sehr das die Vietnamesen nervt, machte Premierminister Dzung beim Mittagessen mit Merkel ganz unverblümt deutlich.

Eine Immobilie gegen eine strategische Partnerschaft also. Bei bürgerlichen Freiheiten und Menschenrechten lehnt die Regierung Merkel solche Koppelgeschäfte mit Wirtschaftsinteressen ab.

Allerdings hat die Kanzlerin laut Angaben aus ihrem Umfeld den Ministerpräsidenten gebeten, Vietnam möge doch die UN-Konvention gegen Folter unterschreiben. Dzung antwortete, darüber könne man im Rahmen des laufenden deutsch-vietnamesischen Rechtsstaatsdialogs reden.