Sigmar Gabriel

Die ewig unterschätzte Kraftmaschine der SPD

Sigmar Gabriel tourt wie eine Kraftmaschine durch Deutschland. Der Niedersachse ist zum unangefochtenen Vorsitzenden der SPD gereift. Kann er auch Kanzler?

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Natürlich widerspricht er sich auch diesmal. Geht bei ihm nicht anders. Sigmar Gabriel, Kraftmaschine. Vollblut. Politiker. Flinker Kopf, große Sprüche. Kämpft immer noch gegen die eigene Lebensfreude.

Flapsig, pampig, gut drauf. So tritt er auch jetzt gerade wieder auf. Stolz auf seine Partei. Lobt die Genossen dafür, „dass wir wieder da sind, wo wir sind“. Nicht mehr am Boden, sondern obenauf.

Acht Landtagswahlen am Stück, alle mehr oder weniger gewonnen. Potenzielle Regierungspartei auch wieder im Bund. So schnell. Unsere SPD! Nach so kurzer Zeit. Bravo.

Gabriel verlangt mehr von seiner Partei

Und dann stößt er seine Genossen, am Ende dieses kleinen sozialdemokratischen Harmonietreffens im Tagungshotel Wienecke in Hannover-Wülfel, als schon alle ganz selbstzufrieden nach Hause gehen wollen, doch wieder vor den Kopf: „Die SPD ist die Organisation, die am meisten glaubt, es geht wieder zurück in die 70er. Und die dabei der Zukunft den Rücken zudreht.“

Das ist keine Kritik. Das ist ein Verdikt. Sigmar Gabriel, kein Zweifel, verlangt mehr von seiner Partei; auch von sich. Nicht 28, 30 Prozent. „Wir sind noch lange nicht am Ziel.“ Das gilt auch für ihn selbst.

Umschmeicheln, bezirzen, mitnehmen, mitreißen

Es sind die größeren Hinterzimmer dieser Republik, in denen sich die Genossen in diesen Tagen immer wieder versammeln. 25 kleine Veranstaltungen hat sich Gabriel vorgenommen. Regionalkonferenzen könnte man das nennen, mit denen er, offiziell, den SPD-Bundesparteitag mit seinen ziemlich großformatigen Leitanträgen – Europa, Arbeit, Bildung, Familie – vorbereiten will.

Er umschmeichelt, bezirzt, bereitet die Basis auf das Regieren vor. Versucht, sie mitzunehmen, mitzureißen, auf seiner wieder sehr schnellen Reise an die Spitze. Sigmar Gabriel.

Vor zwei Jahren, nach dem dramatischen Absturz der SPD bei den Bundestagswahlen, nach Münteferings blassem Abgang, nur ein Notnagel, führt jetzt wieder von vorne. Schneller als viele das vertragen können in seiner Partei.

Vorschlag in der Luft zerrissen

Es war hier in Niedersachsen, gerade hier in seiner Heimat, wo sie ihm das vor ein paar Wochen noch mal richtig unter die Nase gerieben haben. Wo sie seinen Vorschlag, künftig auch Nichtmitglieder mitbestimmen zu lassen in wichtigen Fragen sozialdemokratischer Politik, in der Luft zerrissen haben.

Wo sie um die gute, alte Mitgliederpartei gekämpft und dann auch gewonnen haben. Gegen Gabriels Ungestüm. Und auch nur vorläufig. Aus der Parteireform wird im Dezember in Dresden nur ein Reförmchen gebacken.

Mehr direkte Entscheidungsbefugnisse für die Mitglieder. Aber nur winzige Trippelschrittchen auf jene Menschen zu, die sich zwar engagieren wollen, die aber keine Zeit, kein Interesse, keinen Sinn haben für Parteiarbeit alten Stils.

"Die SPD muss sich verändern – möglichst schnell!"

Bestand haben wird das alles nicht. Bestand haben wird am Ende dieser Satz, den Sigmar Gabriel den 100 Genossen am Ende zuruft: „Die SPD muss sich verändern. Und zwar möglichst schnell!“ Er kann das auch ganz gut begründen und mit Zahlen, Trends, Tendenzen hinterlegen.

Wichtiger aber ist, Sigmar Gabriels zentrale These stimmt: Die Mitgliederpartei der 70er-Jahre ist ein Relikt aus der Vergangenheit dieser Republik. Politische Teilhabe braucht neue Formen, neue Möglichkeiten des gesellschaftlichen Engagements, neue demokratische Mitwirkung.

Und die etablierten Parteien sollten sich in der Pflicht sehen, diese neuen Formen zu entwickeln, anzubieten. Sigmar Gabriel hat das begriffen, er ist mit dieser Erkenntnis viel weiter als die meisten anderen Politiker des Landes.

Und deshalb ist auch dieser eine kleine Satz ebenso richtig wie wichtig, den er in Hannover sagt: „Die Debatte über einen Kanzlerkandidat tut uns gut, außer wir führen sie selbst.“ Er rate in dieser Sache dringend zu: Heiterkeit und Gelassenheit. Statt Steinmeier und Steinbrück.

Der unterschätzte dritte Mann

Man könnte sich allerdings auch noch mal Gedanken über Gabriel machen. Den immer noch unterschätzten dritten Mann. Hier in Hannover, im grellen Licht des Tagungszentrums Wienecke XI, entwickelt der Obergenosse so spielerisch leicht eine formidable Parteitagsrede, dass man fast schon eine Kanzlerkandidatenrede daraus machen könnte.

Wer an den etwas hölzernen Steinmeier denkt oder an den furchtbar selbstgerechten Steinbrück, der könnte jedenfalls schnell Gefallen finden am Variantenreichtum des 52-Jährigen, der nicht nur rhetorisch der vielleicht Begabteste aller denkbaren SPD-Kandidaten ist.

Also entwickelt er aus Freiheit und Freundschaft (und nicht aus Gerechtigkeit und Solidarität!) einen sozialdemokratischen Gesellschaftsbegriff, in dem Wärme und Miteinander ebenso ihren Platz haben sollen wie Veränderung und Fortschritt. Und aus dem Gabriel auch, quasi nebenbei und ohne Parteitagsbeschluss, die Schwerpunkte eines Bundestagswahlkampfes ableitet, von dem man ja noch nicht mit letzter Sicherheit weiß, wann er beginnt.

Gabriels Dreiklang – Arbeit, Bildung, Leben

Gabriel jedenfalls wäre jetzt schon bereitet: Arbeit, Bildung, Leben. Das ist der Dreiklang, mit dem der SPD-Chef sich in die Schlacht stürzen will. Dahinter stehen Mindestlöhne, mehr Investitionen in Schulen und Hochschulen, mehr Geld und Gestaltungsmöglichkeiten für die Kommunen, in den Alltag der Wähler also.

Das ist nicht übermäßig spektakulär, passt auch nicht wirklich zu jedem der möglichen SPD-Kandidaten, ist aber gerade durch die überraschende Betonung der „kleinen“ Politik vor Ort geeignet, die Partei noch ein wenig geschlossener hinter ihrem Vorsitzenden zu versammeln.

Es folgt ein sehr klares Bekenntnis zu Europa, zu einem „zweiten Marshallplan“, mit dessen Hilfe der alte Kontinent neue Kraft gewinnen müsse.

Anders als der zuweilen kalt wirkende Steinbrück versucht Gabriel durch kleine Ausflüge in die bundesdeutsche Vergangenheit immer wieder, auch komplexe Politikstrukturen durchschaubar, besser noch: nachempfindbar, zu machen. Keine schlechte Angewohnheit.

Es gibt noch altbekannte Lücken

So. Jetzt aber schnell wieder runter mit dem Mann vom Podest. Es gibt da durchaus noch ein paar altbekannte Lücken. So ehrlich Gabriel über die Defizite seiner Partei, auch über eigene Fehler und die begrenzten Möglichkeiten von Politik spricht, so sehr schlägt er sich an den üblichen Knackpunkten in die Büsche.

Wer im Jahre 2011 als Gegenfinanzierung für Bildungsinvestitionen Subventionskürzungen vorschlägt, ohne auch nur eine einzige zu benennen, der hat die Dinge noch nicht zu Ende gedacht.

Auch das Wort Vermögensteuer möchte man in diesem Zusammenhang eigentlich nicht mehr hören. Es erinnert ein bisschen an den Verteidigungshaushalt, aus dem in der alten Bundesrepublik theoretisch jedwede Mehrausgabe finanziert wurde.

Man wünschte sich auch an dieser sensiblen Stelle ein wenig mehr Innovationskraft, ein wenig mehr Mut zu produktivem Streit. Sigmar Gabriel ist noch nicht ganz fertig mit seiner Metamorphose.