Bundeswehrreform

De Maizière kürzt vor allem beim Heer

Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière stellt am heutigen Mittwoch die neue Grobstruktur der Bundeswehr vor. Die größten Kürzungen finden beim Heer statt. Insgesamt werden künftig nur noch 185.000 statt 220.000 Soldaten dienen.

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Der Lenkungsausschuss für die Bundeswehrreform hat Grundzüge der künftigen Struktur der Streitkräfte vorgelegt. Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) will diese am Mittwoch im Verteidigungsausschuss des Bundestages vorstellen. Entscheidungen über die künftigen Bundeswehr-Standorte will der Minister aber erst am 26. Oktober bekanntgeben. Die Reform soll bis 2015 umgesetzt werden.

Die nun veröffentlichte Grobstruktur stützt sich auf die Eckpunkte de Maizières für die Neuausrichtung der Bundeswehr vom 27. Mai sowie auf die Mitte Mai beschlossenen verteidigungspolitischen Richtlinien. Demnach bleibt es dabei, dass die Bundeswehr von vor der Reform etwa 220.000 Soldaten auf künftig bis zu 185.000 Soldaten verkleinert werden soll. Davon sind 170.000 Zeit- und Berufssoldaten sowie 5000 bis 15.000 Freiwillig Wehrdienstleistende.

Wie Generalinspekteur Volker Wieker in Berlin erläuterte, findet der größte Teil der Einschnitte beim Heer statt. Ein wesentlicher Grund dafür ist der Wegfall der Wehrpflichtigen, die überwiegend dort eingesetzt wurden. Für das Heer ist künftig noch eine Sollstärke von 57.570 Soldaten vorgesehen, für die Luftwaffe von 22.500 Soldaten und für die Marine 13.050 Soldaten. Dazu kommen die Streitkräftebasis mit 36.750 Soldaten und der Sanitätsdienst mit 14.620 Soldaten. Weitere durchschnittlich 30.460 Soldaten werden sich jeweils turnusmäßig in Ausbildung befinden oder zum Beispiel für Personalorganisation oder andere Dienstleistungen tätig sein und in dieser Zeit nicht für militärische Einsätze zur Verfügung stehen.

Nach den Worten des Staatssekretärs Stéphane Beemelmans ist mit den Grobstrukturen das „Basislager“ auf dem Weg zur Bundeswehrreform erreicht. Die Entscheidung über die Schließung von Standorten soll erst am 26. Oktober fallen.