Nach ihrem Führungswechsel erreicht die FDP in einer Emnid-Umfrage den besten Wert seit zwei Monaten. Im wöchentlichen Sonntagstrend der "Bild am Sonntag" steigt die Zustimmung für die Partei um einen Punkt auf 6 Prozent.
Das deckt sich mit früheren Erhebungen von Allensbach und Forsa, nach denen die Partei ebenfalls ihre Talsohle hinter sich zu haben scheint. Bei allen anderen Parteien bleiben die Emnid-Werte unverändert:
So kommen die Christdemokraten auf 34 Prozent, die Sozialdemokraten auf 26, die Grünen auf 21 und die Linken auf 8 Prozent. Damit hätte Rot-Grün nach dem Patt der Vorwoche keine Mehrheit mehr im Bundestag.
In Niedersachsen stehen währenddessen personelle Veränderungen an: Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler hat Stefan Birkner als neuen Landesvorsitzenden der FDP Niedersachsen vorgeschlagen. Der 30-köpfige Landesvorstand der Freidemokraten habe den Vorschlag des amtierenden Landeschefs Rösler "einhellig begrüßt", teilte der FDP-Landesverband mit.
Birkner arbeitet derzeit als Staatssekretär im niedersächsischen Umweltministerium. Vor einigen Wochen hatte Umweltminister Hans-Heinrich Sander (FDP) Birkner erstmals ins Gespräch für die Nachfolge Röslers gebracht.
Keine konkrete Bestätigung
Dafür, so Sander damals in einem Interview, würde er Birkner sogar sein Amt als Umweltminister überlassen. Am Samstag wollte Sander dies so konkret nicht mehr bestätigen. "Wir werden uns zu gegebener Zeit darüber verständigen und alles besprechen", sagte Sander in Hannover.
Die Diskussion über seinen Posten sei ohnehin falsch platziert, da es noch keinen Termin für die Wahl des neuen Landeschefs gebe. Die FDP will voraussichtlich nach der Kommunalwahl in Niedersachsen im Herbst ihre neue Spitze wählen. Die "Frankfurter Allgemeine Zeitung" hatte in dieser Woche berichtet, dass Sander sich trotz der Ankündigung seinen Verbleib im Umweltministerium vorstellen könne.
Ursprünglich war Niedersachsens Wirtschaftsminister Jörg Bode die größte Chance auf den Chefsessel im FDP-Landesverband eingeräumt worden. Bode hatte nach Röslers überraschendem Weggang nach Berlin vorübergehend dessen Posten als Fraktionschef im Landtag und dauerhaft das Amt des Wirtschaftsministers übernommen.
Nachdem jedoch Birkner erstmals als möglicher Kandidat genannt worden war, hatte Bode eine Gegenkandidatur aus "freundschaftlichen Gründen" ausgeschlossen. "Stefan Birkner ist die beste Lösung für die FDP-Niedersachsen", sagte Bode.
Keine Ein-Mann-Show oder Zwei-Mann-Show
Mit ihm könne die Partei für die Landtagswahl 2013 ihr Personalangebot verbreitern. Welche Rolle er selbst bei der Wahl einnehmen werde, wollte Bode nicht kommentieren. "Alles zu seiner Zeit. Das wird keine Ein-Mann-Show und auch keine Zwei-Mann-Show."
"Stefan Birkner genießt als ehemaliger Generalsekretär breiten Rückhalt in unserer Partei und das Vertrauen des Landesvorstands", sagte Rösler. Birkner selbst freute sich über das Vertrauen des neuen FDP-Bundesvorsitzenden. Er bewerbe sich gerne bei den Parteifreunden um das "verantwortungsvolle Amt". Den bewährten Kurs der FDP Niedersachsen aus verlässlicher und berechenbarer Politik wolle er fortsetzen.