Steuerausfälle

Deutschlands Kommunen rutschen ins Defizit

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Die deutschen Kommunen haben im laufenden Jahr große Defizite eingefahren. In den ersten drei Quartalen lagen die Ausgaben bereits um fast sieben Milliarden Euro über den Einnahmen. Grund sind vor allem die deutlich zurückgegangenen Steuereinnahmen. Zugleich stiegen die Sozialausgaben.

Die Wirtschaftskrise hat die deutschen Kommunen deutlich ins Defizit fallen lassen. Wie das Statistische Bundesamt in Wiesbaden mitteilte, lagen die Ausgaben der Städte und Gemeinden in den ersten drei Quartalen dieses Jahres um insgesamt 6,7 Milliarden Euro über den Einnahmen. Im entsprechenden Zeitraum des Vorjahres hatte sich dagegen noch ein Finanzierungsüberschuss von 5,6 Milliarden Euro ergeben.

Den Angaben zufolge betrugen die Einnahmen der Kommunen von Januar bis September 119,4 Milliarden Euro. Das waren 3,6 Prozent weniger als in den ersten neun Monaten des vorigen Jahres. Die kassenmäßigen Ausgaben stiegen dagegen deutlich um 6,6 Prozent auf 126,1 Milliarden Euro.

Hauptgrund für den Einnahmenrückgang waren die stark rückläufigen Steuereinnahmen der Städte, Gemeinden und Landkreise. Sie lagen mit 41,9 Milliarden Euro sogar um 13 Prozent unter dem Vorjahresbetrag. Noch krasser war der Rückgang bei der Gewerbesteuer als der wichtigsten Einnahmequelle der Kommunen: Hier betrug der Rückgang nach Abzug der an Bund und Länder abzuführenden Gewerbesteuerumlage 21,5 Prozent auf jetzt noch 19,8 Milliarden Euro. Allein im dritten Quartal ergab sich sogar ein Rückgang von 36,6 Prozent. Aber auch der Anteil der Gemeinden an der Einkommensteuer sank deutlich um 7 Prozent.

Auf der Ausgabenseite stiegen die Personalausgaben gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 5,6 Prozent. Der Anstieg war laut Statistischem Bundsamt allerdings auch dadurch bedingt, dass der Basiswert des Vorjahres aufgrund des Umstiegs vieler Kommunen auf ein anderes Rechnungswesen nach unten verzerrt war.

Die Ausgaben für soziale Leistungen in Höhe von insgesamt 29,8 Milliarden Euro waren um 3,9 Prozent höher. Die Ausgaben der Gemeinden für Investitionen stiegen um 2,7 Prozent auf 13,9 Milliarden Euro, von denen 10,6 Milliarden auf kommunale Baumaßnahmen entfielen.

Der Anstieg der Ausgaben war aber auch durch außergewöhnlich hohe Zuwächse beim Erwerb von Beteiligungen und infolge von Kapitalerhöhungen der Landeshauptstädte von Baden-Württemberg und Bayern, Stuttgart und München, beeinflusst.

Trotz der negativen Wirtschaftsentwicklung haben die Kommunen in den ersten drei Quartalen dieses Jahres 1,6 Milliarden Euro mehr an Krediten getilgt. als sie zur Finanzierung ihrer Haushalte aufgenommen hatten. Dadurch verringerte sich der Stand ihrer Kreditmarktschulden zum Ende September binnen Jahresfrist von 76,2 auf 74,5 Milliarden Euro. Der Stand der kurzfristigen Kassenkredite wuchs dagegen von 29,3 auf 33,8 Milliarden.

( AP/cn )