Berlin wächst, aber bei der Bundestagswahl am kommenden Sonntag sind weniger Berliner wahlberechtigt als bei der letzten Bundestagswahl 2013. Die Stadt wird immer internationaler, im Gegenzug ist die Zahl der Deutschen, die mindestens 18 Jahre alt sind, um fast 6200 Menschen geschrumpft. In diesem Jahr dürfen nahezu 2,5 Millionen Berliner an der Wahl teilnehmen. 67 von ihnen haben gewissermaßen eine Punktlandung hingelegt. Sie werden am Wahltag 18.
Am Sonntag wird auch in einem Volksentscheid über die Zukunft des Flughafens Tegel abgestimmt. Dabei liegt die Zahl der Stimmberechtigten um mehrere Tausend niedriger als bei der Bundestagswahl: Nur rund 2,48 Millionen Menschen dürfen am Volksentscheid teilnehmen. Der Grund ist eine zusätzliche Klausel im Abstimmungsgesetz. Es reicht nicht nur, Deutscher und mindestens 18 Jahre alt zu sein, man muss auch seit mindestens drei Monaten in Berlin leben. Im Volksentscheid steht kein Gesetz zur Abstimmung, sondern eine Aufforderung an den Senat, die Schließungsabsicht für Tegel aufzugeben. Der Beschlussentwurf ist dann angenommen, wenn die Mehrheit der Teilnehmer und zugleich mindestens ein Viertel der Stimmberechtigten, also rund 620.000 Menschen, zustimmen.
Landeswahlleiterin Petra Michaelis rechnet mit einer hohen Wahlbeteiligung, weil die Parallelität von Bundestagswahl und Volksentscheid eine größere Wählermobilisierung auslösen dürfte. 2013 lag die Wahlbeteiligung bei 72,5 Prozent. Auch der bereits jetzt feststehende Rekord bei den Briefwahlanträgen sei ein Indiz dafür: Bis Mittwoch wurden für fast 662.000 Berliner Wahlscheine ausgestellt und damit für 26,4 Prozent der Wahlberechtigten. Bei der letzten Bundestagswahl ließen sich 21,6 Prozent der Wahlberechtigten Wahlscheine aushändigen. Michaelis appellierte an die Berliner, bei der Bundestagswahl und beim Tegel-Volksentscheid ihre Stimme abzugeben. „Gehen Sie wählen“, sagte sie, „es ist wichtig, von seinem demokratischen Recht Gebrauch zu machen, das sollte sich niemand entgehen lassen.“
21.000 ehrenamtliche Helfer gewährleisten Ablauf der Wahl
Die Landeswahlleiterin sieht Berlin gut gerüstet für die Wahl. Rund 21.000 ehrenamtliche Helfer würden dafür sorgen, dass bei der Stimmabgabe im Wahllokal und bei der Auszählung nach 18 Uhr alles ordnungsgemäß ablaufe. 40 Prozent der Wahlhelfer seien Mitarbeiter des öffentlichen Dienstes, eher weniger als bei früheren Wahlen. Obwohl die Zahl der Wahlberechtigten gesunken ist, werden etwa 70 Wahllokale mehr eingerichtet als 2013, insgesamt 1779 (geöffnet von 8 bis 18 Uhr). Das hätten die Bezirkswahlämter entsprechend der Bevölkerungsentwicklung so entschieden, erläuterte Michaelis. Zu den Wahllokalen kommen 660 Briefwahlbezirke, 92 mehr als 2013.
Am Wahlsonntag findet in Berlin auch der Marathonlauf statt, das sei eine „Herausforderung“, erklärte die Landeswahlleiterin. In 30 Stimmbezirken müssen die Wahlberechtigten die Marathonstrecke überqueren, um ihr Wahllokal zu erreichen. Betroffen sind nach Michaelis’ Angaben rund 20.000 Wähler. In Absprache mit dem Veranstalter des Marathons, SCC-Events, seien Streckenquerungen eingerichtet worden. SCC-Events stelle Ordner ab, die Menschen helfen, die Laufstrecke zu überqueren. Betroffene Wahlberechtigte hätten ein Zusatzblatt zur Wahlbenachrichtigung bekommen, in dem über die Querungsmöglichkeiten informiert worden sei. Auch im Internet gebe es dazu ausführliche Informationen. „Es ist sichergestellt, dass alle Wahlberechtigten ihre Wahllokale erreichen können“, sagte die Landeswahlleiterin und lobte die Kooperationsbereitschaft der Marathon-Verantwortlichen. Außerdem könne man den Gang zum Wahllokal auch auf den Nachmittag legen. Dann sei der Lauf vorüber.
