Grünen-Absturz

Wie die Grünen gegen den Trend kämpfen

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Claudia Kade

Der Sinkflug in den Umfragen bringt die Ökopartei zum Umsteuern. Im Wahlkampfendspurt will die Grünen-Führung nun ihre Strategie wechseln und sich auf ihr Kernthema Energiepolitik konzentrieren.

Das Plakat ist schon lange gedruckt, zu rosigeren Zeiten. „Wir drehen das“, haben die Grünen vor einigen Wochen auf das riesige Banner drucken lassen. Sie hatten damals noch gute Aussichten auf ein Rekordergebnis bei der Bundestagswahl – und damit auch Resthoffnungen, trotz der Umfrageschwäche der SPD die Machtverhältnisse in Berlin doch noch zu drehen: auf einen rot-grünen Politikwechsel.

Doch auf dem kleinen Parteitag der Grünen im bayerischen Bamberg hängt das Plakat mit neuer Doppeldeutigkeit über der Bühne: Die Grünen sind in den Umfragen abgerutscht, im ZDF-„Politbarometer“ und auch im ARD-Deutschlandtrend erreicht die Ökopartei inzwischen nur noch zehn Prozent der Stimmen und damit weniger als bei der Bundestagswahl 2009. Damals schafften die Grünen 10,7 Prozent.

„Wir legen noch mal eine kräftige Schippe drauf“, ruft Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt in den Saal. „Es geht nicht um uns, es geht um Deutschland im Stillstand oder ein Deutschland, das sich bewegt.“ Die Grünen haben sich das so schön gedacht: Eine Woche vor der bayerischen Landtagswahl und zwei Wochen vor der Bundestagswahl und der zeitgleich angesetzten hessischen Landtagswahl soll von Bamberg noch einmal der kämpferische Ruf nach dem Machtwechsel im Freistaat und kurz darauf auch in der Bundeshauptstadt und in Wiesbaden ausgehen.

Doch die Grünen haben sich verkalkuliert: Nur in Hessen gibt es noch ernsthafte Aussichten auf Rot-Grün. „Wir haben uns von einigen Themen zu viel erhofft“, sagt ein Parteistratege. „Bei Bildung, Mindestlöhnen, Investitionen und Haushaltssanierung ist es nicht gelungen, genug Unterscheidbarkeit zu den anderen Parteien zu zeigen.“

Stattdessen gerieten sie mit ihren Plänen für Steuererhöhungen für Gutverdiener immer stärker in die Kritik, andere Vorhaben wie etwa der fleischlose Veggie-Day in Kantinen brachten ihnen den Vorwurf der Bürgerbevormundung und den Ruf einer Verbotspartei ein. Hinzu kam die Debatte über pädophile Strömungen bei den Grünen in der Anfangszeit in den 80er-Jahren.

Die Lage ist heikel, die Strategie muss nachjustiert werden. Für die letzten 14 Tage bis zur Wahl wollen die Grünen umsteuern und sich im Endspurt auf ihr Kernthema konzentrieren: die Energiepolitik. „Wir verstärken unseren Wahlkampf für die Energiewende“, sagt Bundesgeschäftsführerin Steffi Lemke. Auch die Parteibasis hatte in einem Mitgliederentscheid zu Beginn des Wahlkampfes das Politikfeld Umwelt und Energie an die Spitze der wichtigsten Kampagnenthemen gewählt. „Es ist immer so: Am Anfang der Höhenflug, dann gibt es immer einen Dämpfer, und dann geht es immer wieder hoch. Ich kann euch sagen, wann es wieder hochgeht: am nächsten Sonntag“, machte Spitzenkandidat Jürgen Trittin seinen Leuten Mut. Seine Co-Kandidatin Göring-Eckardt ist noch kühner: „Wir schaffen das Triple, auf geht’s: Wir drehen das.“