Regierungswechsel

Erstmals regiert eine Frau den Staat Dänemark

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"Roter Block" gewinnt Wahl

Mit der Sozialdemokratin Helle Thorning-Schmidt kann erstmals eine Frau Regierungschefin in Dänemark werden. Ministerpräsident Lars Lokke Rasmussen räumte seine Niederlage ein und kündigte seinen Rücktritt an.

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Helle Thorning-Schmidt bringt Dänemark den Wechsel: Nach zehnjähriger Regierungszeit der liberal-konservativen Koalition von Ministerpräsident Rasmussen wird sie künftig mit einem Mitte-Links-Bündnis führen. Trotz eines Jahrhundert-Debakels.

Dänemarks zukünftige Ministerpräsidentin Helle Thorning-Schmidt hat nach den Wahlen den Auftakt von Koalitionsverhandlungen für Freitag angekündigt. Die 44-Jährige wollte sich im TV-Sender TV2 News aber nicht auf einen Zeitpunkt für die Amtsübernahme vom bisherigen liberalen Regierungschef Lars Løkke Rasmussen (47) festlegen. „Wir haben es geschafft. Wir haben Geschichte geschrieben“, sagte die 44-Jährige nach der Parlamentswahl vor jubelnden Anhängern in Kopenhagen. Sie ist die erste Frau, die in Dänemark zur Ministerpräsidentin gewählt wurde.

Das Mittelinks-Lager hatte am Donnerstag eine Mehrheit von 89 zu 86 Sitzen (ohne vier Mandate für Grönland und die Färöer) gegen die bisherige Regierung erobert. Dabei erzielten die Sozialdemokraten mit 24,9 Prozent ihr schlechtestes Wahlergebnis seit 1903. Die Wahlbeteiligung lag bei 87,7 Prozent. Vor vier Jahren hatte sie mit 86,5 Prozent knapp darunter gelegen.

Ministerpräsident Rasmussen räumte am späten Donnerstagabend seine Niederlage ein. Im Fernsehsender TV2 kündigte er den Rücktritt seiner liberal-konservativen Regierungskoalition an. Er will am Freitagvormittag seinen Rücktritt bei Königin Margrethe II. einreichen. Zehn Jahre lang hatte die Minderheitsregierung das Land geführt und dabei unter anderem die wirtschaftliche Liberalisierung und die Verschärfung der Ausländergesetze voran getrieben.

Thorning-Schmidt will eine Minderheitsregierung mit den Volkssozialisten (SF) und den Sozialliberalen („Radikale Venstre“) bilden. Als Mehrheitsbeschafferin im Kopenhagener Folketing soll die linke Einheitsliste fungieren. Die Einheitsliste und die Sozialliberalen sorgten mit jeweils massiven Stimmenzuwächsen für die Mitte-Links-Mehrheit.

Zur Bildung einer Regierung wolle sie am Freitag mit den Sozialliberalen sowie der Sozialistischen Volkspartei Gespräche beginnen, kündigte Thorning-Schmidt an. Eine solche Koalition könnte auch mit der Unterstützung der Rot-Grünen Einheitsliste rechnen. Thorning-Schmidt will die Sozialsysteme durch Steuererhöhungen für die Reichen sichern und die durchschnittliche Arbeitszeit um zwölf Minuten verlängern.

( AFP/dpa/dapd/cb )

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