Lage der Nation

Medwedjew warnt vor neuem Rüstungswettlauf

Entweder Einigung oder Wettrüsten: Der russische Präsident rät in seiner Rede zur Lage der Nation vor einem Scheitern der Raketenabwehr ab.

Foto: dpa

Der russische Präsident Dmitri Medwedjew hat vor einem neuen Rüstungswettlauf gewarnt. Sollte sich Russland nicht mit der Nato auf einen gemeinsamen Raketenschild für Europa einigen können, werde eine neue Phase des Wettrüstens beginnen, sagte er in seiner jährlichen Rede zur Lage der Nation. Angesichts der niedrigen Geburtenrate in den neunziger Jahren erklärte er die Förderung von Familien und Kindern zur Chefsache. Politische Reformen und den Kampf gegen die Korruption im Land schnitt er während seiner 75-minütigen Ansprache an die Föderale Versammlung nur kurz an.

In den nächsten zehn Jahren stehe Russland vor der Wahl, eine gemeinsame Raketenabwehr und einen vollwertigen Kooperationsmechanismus zu schaffen oder neue Offensivwaffen aufzustellen, sagte Medwedjew. Beim Nato-Gipfel Anfang des Monats hatte das Bündnis einen Plan zum Aufbau eines Raketenabwehrsystems vorgestellt und Russland zur Beteiligung eingeladen. Russland will mit dem westlichen Militärbündnis beim Raketenschild zusammenarbeiten, allerdings nur als gleichberechtigter Partner.

Zudem erklärte Medwedjew, Familien mit drei oder mehr Kindern solle kostenlos ein Grundstück für den Hausbau und eine monatliche Unterstützung von 3.000 Rubeln (72 Euro) gewährt werden. Seit einem Hoch 1991 ist die Bevölkerungszahl um sieben Millionen gesunken. Der rückläufige Trend konnte im vergangenen Jahr mit einem leichten Plus auf knapp 142 Millionen Einwohner unterbrochen werden.

In den kommenden drei Jahren müsse die Inflation von derzeit 7,4 Prozent auf vier bis fünf Prozent eingedämmt werden, eröffnete Medwedjew seine Ansprache. Es gelte das Haushaltsdefizit zu senken, um die Wirtschaft anzukurbeln. Derzeit beläuft es sich auf 2,1 Prozent vom Bruttoinlandsprodukt, könnte aber Schätzungen zufolge bis Ende des Jahres auf 4,6 Prozent steigen.

Moskau will im Rahmen eines Fünf-Jahres-Plans Anteile an Unternehmen wie dem Ölförderer Rosneft und den Banken Sberbank und VTB verkaufen und mit dem erhofften Privatisierungserlös von 45 Milliarden Euro die Staatskassen wieder füllen.