Italien

Berlusconi flirtet lieber - trotz Schuldenkrise

Die Finanzmärkte misstrauen Italien. Schuld ist nicht allein die Schuldenlast – es geht auch um Silvio Berlusconis Glaubwürdigkeit. Doch der investiert seine Energien offenbar lieber in einen neuen Flirt.

Italien steht vor einer gewaltigen Aufgabe: Das Land muss seinen riesigen Schuldenberg abtragen und trotz Sparkurses das seit langem schwächelnde Wachstum ankurbeln. Dieser heikle Spagat vor den Augen nervöser und skeptischer Finanzmärkte ist aber nur ein Teil des Problems, mit dem die Regierung des angeschlagenen Premierministers Silvio Berlusconi zu kämpfen hat.

Die Rede von Berlusconi zur Staatsverschuldung am letzten Sitzungstag des italienischen Parlaments sollte seine Landsleute und die Märkte beruhigen. Doch nach Ansicht der politischen Beobachter im Land ist ihm das nicht gelungen.

Krampfhaft versuchte der „Cavaliere“, das jüngste Sparpaket seiner Regierung zu verteidigen. Börsenspekulanten wollten die „Solidität“ des Landes nicht anerkennen, die Finanzkrise sei im übrigen eine globale Sache. Was Italien zum Schuldenabbau jetzt brauche, das sei ein Zusammenspiel aller für Wachstum und Investitionen. Berlusconi zeigte sich, seinem Temperament gemäß, davon überzeugt, so auf dem richtigen Weg zu sein: „Wir haben solide wirtschaftliche Fundamente.“

Berlusconi verteidigte das Mitte Juli eilig verabschiedete Sparpaket : Die Sparmaßnahmen im Umfang von 70 Milliarden Euro würden den Staatshaushalt bis 2014 ausgleichen. Mit Infrastrukturprojekten im wirtschaftlich schwachen Süden des Landes solle zusätzliches Wachstum geschaffen werden. Rücktrittsforderungen seitens der Opposition wies er zurück.

Der rechtsliberale Mailänder „Corriere della Sera“ warf Berlusconi am Tag danach vor, er habe die Erwartungen an seine Rede enttäuscht: "Die Entscheidung, sich erst nach der Schließung der Börsen zu äußern, konnte sogar auf irgendeine sensationelle Überraschung schließen lassen. Aber nichts da. Noch nicht einmal ein zaghaftes Eingeständnis einem Land gegenüber, das sich durch den Morast der Krise schleppt.“

Berlusconi habe die Schuldenkrise verharmlost: "Das Übel ist im Gegenteil eines der ganzen Welt, Italien steht solide da, seine Banken sind solide, den öffentlichen Konten geht es besser als denen der anderen, unser Rentensystem wird von allen beneidet. Das Süße zuletzt: Die Regierung Berlusconi bleibt regulär bis 2013 im Amt."

Flirt mit einer "eingefleischten Berlusconianerin"

Die liberale „La Stampa“ aus Turin wirft gar die Frage auf, wo das Charisma des Regierungschefs geblieben sei: „Das ist jetzt noch nicht einmal mehr ein politisches Problem. Es ist ein Energieproblem: In dem ungünstigsten Moment für ihn, vor allem aber für uns, ist Silvio Berlusconi der Treibstoff ausgegangen. Er besticht nicht mehr, und er empört auch nicht mehr. Er ödet an."

Zumindest eine sieht das offenbar anders: Fotos aus dem Parlament zeigen Berlusconi mit der Abgeordneten Michaela Biancofiore, die sich köstlich zu amüsieren scheint. Die Nachwuchspolitikerin weiß, dass nicht mehr viele Italiener dem Ministerpräsidenten die Stange halten: "Ich kann mir nicht vorstellen, dass es viele so eingefleischte Berlusconianer gibt wie mich", wird sie zitiert.

In den kommenden Wochen werden vertraute Gespräche mit der schönen Abgeordneten wegen der politischen Sommerpause wohl seltener werden – oder auch nicht: Denn Biancofiore und Berlusconi haben in der Vergangenheitauch schon gemeinsam gefeiert. Im Dezember 2009 richtete Berlusconi für Biancofiore eine Geburtstagsfeier in seinem Anwesen Arcore in Mailand aus.

Berlusconi habe sie "politisch aufgezogen" sagte die heute 40-Jährige damals, sie und den Premierminister verbinde inzwischen "fast eine Vater-Tochter-Beziehung".