"News of the World"

Scotland-Yard-Chef belastet Cameron in Abhörskandal

Die Nähe des britischen Premiers David Cameron zur Murdoch-Presse lässt ihn schlecht aussehen. Er will sich bald vor dem Unterhaus rechtfertigen.

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Allmählich verwandelt sich, was als Abhörskandal um die Boulevard-Sonntagszeitung "News of the World" begann, in eine britische institutionelle Krise, die jetzt auch eine namhafte Adresse in Mitleidenschaft zieht: Die Metropolitan Police of London, besser bekannt als Scotland Yard.

Jedenfalls hielt es Englands Oberster Polizeibeamter Sir Paul Stephenson für geboten, seinen Hut zu nehmen und Verantwortung für Missstände zu übernehmen, die unter seiner Leitung in den Polizeidienst Londons eingezogen waren. Dazu zählte vor allem eine zu große Nachlässigkeit bei der Verfolgung illegaler Praktiken von Journalisten der „News of the World.“

Das Blatt gehört zum britischen Arm von Rupert Murdochs globalem Medien-Imperium „News International“ (NI) und hatte es im Laufe der Jahre verstanden, sich höchst effizient das politische Establishment und auch die Polizei quasi gefügig zu machen.

Murdoch und Sohn erscheinen Dienstag vor Gericht

NI-Geschäftsführerin Rebekah Brooks kam in Polizeigewahrsam und nach zwölf Stunden währendem Verhör gegen Mitternacht und Kaution wieder auf freien Fuß. Mit der 43-Jährigen, die früher die „News of the World“ sowie die tägliche „Sun“ als Chefredakteurin geleitet hatte, erhöht sich die Zahl der im Zusammenhang mit der Abhöraffäre seit April temporär in Untersuchungshaft genommenen Personen auf zehn. Am Dienstag sollen Medienmogul Rupert Murdoch, dessen Sohn und Rebekah Brooks vor dem Medienausschuss des Parlaments erscheinen.

Mit dieser beschleunigten Aktivität der Ermittler kontrastiert deren auffallendes Säumen in den Jahren 2009 und 2010, als trotz erdrückenden Verdachtsmaterials bezüglich der Abhörpraktiken von Reportern der „News of the World“ kein Verfahren eröffnet wurde. Vielmehr entschied sich der Leiter des damalig verantwortlichen Dezernats, John Yates, dagegen, die zu den Akten gelegte Untersuchung wieder aufzurollen. Auch er trat am Montag von seinem Amt als Vize-Chef von Scotland Yard zurück.

Durch die sich zuspitzende Lage in London sah sich Premierminister David Cameron gezwungen, seine Reise ins südliche Afrika von geplanten fünf Tagen auf zwei zu verknappen. In Nigeria und Südafrika will der Premier eine neue afrikanische Freihandelszone propagieren. Seine Parteifreunde dagegen machen sich große Sorgen, dass sich sein Freiraum in der heimischen Arena weiter verenge.

Scotland Yard gab Ex-Chefredakteur Beratervertrag

Dazu trug auch das Statement bei, mit dem Sir Paul seine Demission begleitete. Zunächst erläuterte der Beamte seine eigene Beziehung zu der inzwischen eingestellten „News of the World“. Er hatte im Oktober 2009 dem ehemaligen stellvertretenden Chefredakteur des Blattes, Neil Wallis, einen Beratervertrag gegeben, den dieser bis September 2010 ausfüllte.

Wallis aber war der zweite Mann hinter Andy Coulson, der 2007 im Zusammenhang des ersten Prozesses gegen zwei „News of the World“-Figuren zurück getreten war, aber noch im gleichen Jahr beim damaligen Oppositionsführer David Cameron als Kommunikationsdirektor Anstellung fand.

In dieser Stellung zog er mit Cameron in die Downing Street 10 ein, trat aber im Januar 2011 sogleich zurück, als neuerliche polizeilichen Ermittlungen in der Abhöraffäre („Operation Weeting“) ihn ins Fadenkreuz rückten.

In das Netz dieser Operation geriet zuletzt aber auch Neil Wallis, die Polizei nahm auch ihn kurzeitig in Untersuchungshaft, setzte ihn später gegen Kaution frei – das übliche Muster der laufenden Ermittlungen. Erst danach wurde bekannt, dass auch dieser „News of the World“-Mann eine hochkarätige Position im Herzen des Establishments innehatte, als Medien-Berater ausgerechnet bei Scotland Yard; er war seit längerem mit Sir Paul befreundet gewesen.

Scheidender Polizeichef schießt Giftpfeil gegen Cameron

Peinlicher noch für den Polizeichef erwies sich freilich, dass er Anfang dieses Jahres eine fünfwöchige postoperative Heilkur in einem renommierten medizinischen Erholungszentrum in Hertfordshire nahe London angenommen hatte, wo seine Frau und er zusammen mit anderen Namhaften der Londoner Szene – auch Rebekah Brooks tankte hier regelmäßig Erholung von ihrem Stress – kostenlos aufs Exklusivste verwöhnt wurden.

War es nur Zufall, dass Neil Wallis und seine PR-Firma „Chamy Media“ als Berater bei „Champneys“, so der Name der Heilkurstätte, fungieren? Der Anschein von ungehörigem Filz war jedenfalls nicht von der Hand zu weisen, und das bei einer Figur, von der Sir Paul hätte wissen müssen, dass seine Polizei gegen sie zu ermitteln begann.

Neil Wallis, „Champneys“ und die Nachlässigkeit seiner Angestellten waren Gründe genug für den „Met“-Chef, zurückzutreten. Doch nicht, ohne zum Abschied einen Giftpfeil in Richtung David Cameron abzuschießen. „Als der Name Wallis im Zusammenhang der ‚Operation Weeting’ auftauchte“, so befand Sir Paul in nur vermeintlich rätselhaften Worten, „wollte ich den Premierminister in keiner Weise kompromittieren durch Enthüllung des Namens eines potenziell Verdächtigen, der in offensichtlicher Beziehung zu Andy Coulson stand. Der Besitz solcher operationellen Information hätte nur zu unfairen Anschuldigungen gegen ihn und Innenministerin Teresa May führen können “

Im Klartext: Cameron ist schon belastet genug, den toxischen Coulson angestellt zu haben, ich will ihm sein Leben durch Hereinziehen des Namens Wallis nicht noch schwerer machen. Eine allzu listige Floskel der Rücksichtnahme, denn einen Absatz später stößt Sir Paul dann doch voll zu: „Im Gegensatz zu Mister Coulson war Mister Wallis nicht bei der ‚News of the World’ zurück getreten“, sagte der Londoner Polizeichef am Sonntagabend, „und mir war auch nicht bekannt, dass er mit der ursprünglichen Abhör-Ermittlung (2006) in irgendeiner Weise etwas zu tun hatte.“

Dekonstruiert heißt dieser Satz: Ich, Sir Paul Stephenson, hatte im guten Glauben einen zunächst nicht Belasteten angestellt, während Cameron allen Warnungen zum Trotz einen bereits „Eingefärbten“ an seine Seite holte.

Der Stoß traf, und er wurde sofort von der Opposition und vielen Kommentatoren aufgegriffen, dem Sinne nach: Bei dem Vergleich Coulson/Wallis schneidet Sir Paul bedeutend besser ab als der Premierminister, den der Fehler einen Andy Coulson 2007 eingestellt und an ihm über drei Jahre lang festgehalten zu haben, in der Tat schlecht aussehen lässt. Ein „ehrenwerter“ Polizeichef habe nun den Hut nehmen müssen, aber Cameron?

Gefährliche Nähe des Premierministers zum Murdoch-Imperium

Dessen Büro, eingedenk der vergifteten Atmosphäre, versuchte sich noch am Freitag in vorauseilender Offenheit und gab an, wie oft der Premier in den vergangenen 15 Monaten sich mit Spitzenleuten vom „News International“ getroffen habe: 26 Mal.

Das Eingeständnis, freiwillig vor möglichen Enthüllungen auf den Tisch gelegt, bestätigt Kritiker nur weiter darin, dass der Premier mangelnde Distanz zum Murdoch-Imperium gehalten habe, seine Urteilskraft also viel zu wünschen übrig lasse.

Labour-Anführer Ed Miliband, weitgehend unbelastet in dieser Frage und schnell in seiner Reaktion auf den Skandal, ging voll in die moralische Offensive und wetterte gegen das Regime der „Unantastbaren“ in der Gesellschaft – die Bankenkrise, der Spesenskandal im Unterhaus und die Causa Murdoch hätten gemeinsam, dass sie nur gedeihen konnten in einer „Kultur der Unverantwortlichkeit“.