Russische Gefängnisreform

Kampf den "Gulags wie zu Stalins Zeiten"

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Manfred Quiring

Foto: dpa

Russische Gefängnisse haben einen miserablen Ruf, das Justizministerium räumt "erniedrigende Zustände" in der Haft ein. Das könnte sich nun ändern: Nach dem gewaltsamen Tod von Alexej Magnitski in der Untersuchungshaft soll der Vollzug reformiert und vom stalinistischen Erbe befreit werden.

In der „Schleuse“ zwischen der Stahltür nach draußen und dem Drehgitter, durch das der Weg hinein ins Gefängnis führt, trifft der Korrespondent, der Zufall will es, auf Vater Konstantin. Den großen, schweren, vollbärtigen Mann in seiner schwarzen Priesterkleidung umweht ein leichter Messweingeruch. „Sie haben es gut getroffen“, brummt er, „heute ist Feiertag in der Butyrka, wir begehen den Tag der Schutzheiligen des Gefängnisses.“

Die Butyrka, das Moskauer Untersuchungsgefängnis Nr. 2, Baujahr 1771, genießt einen üblen Ruf. Womit sie sich allerdings kaum von den anderen Haftanstalten des riesigen Landes unterscheidet. Der Aufenthalt in Russlands Gefängnissen und Lagern, so konstatierte Amnesty International schon vor Jahren, sei der Folter gleichzusetzen. Besuche von Journalisten dort sind deshalb mit sehr großen Schwierigkeiten verbunden.

Gefängnisse wie zu Stalins Zeiten

Auch die Butyrka macht keine Ausnahme, obwohl es dieses Mal nur um den Besuch des dort eingerichteten Museums geht. Es dauerte fast drei Wochen, ehe die Genehmigung vorlag. Verzögernd mag auch die Tatsache gewirkt haben, dass just in der Zeit der 37 Jahre alte Anwalt Sergej Magnitski in einer Zelle der Butyrka gestorben war. An Herzversagen, behaupten die Behörden, an unterlassener Hilfeleistung, sagen die Freunde Magnitskis. Seine Tagebuchaufzeichnungen bestätigen letztere Version.

„Der Feiertagsgottesdienst ist leider schon vorbei“, sagt bedauernd Alexander Polkin, Oberstleutnant, stellvertretender Gefängnischef für Kader und Ausbildung – des Personals, versteht sich – und zeitweiliger Führer durch das Labyrinth der Butyrka. Eiligen Schritts geht es durch die Eingangshalle, vorbei an verschlossenen Zellentüren, treppauf, treppab. Immer wieder zückt Polkin seinen Passepartout und schließt uns durch. Krachend fallen die Stahltüren ins Schloss. Polkin nennt es den „Klang der Butyrka“.

Stolz zeigt der Oberstleutnant den Zugang zum Museum im Pogatschow-Turm, der hinter einem schwenkbaren Regal versteckt ist. Das Museum, das Exponate aus drei Jahrhunderten zeigt, ist eine Einrichtung aus sowjetischer Zeit und hat seither kaum Veränderungen erfahren. Das Porträt von Felix Dserschinski, dem Gründer der Tscheka, der berüchtigten Geheimpolizei der Bolschewisten, der in der Zarenzeit hier einsaß, nimmt einen zentralen Platz ein. Auch Stalin sei zweimal hier gewesen, berichtet Polkin im Tone eines Reiseführers, der auf eine besondere Sehenswürdigkeit stolz ist.

Kein Hinweis indes darauf, dass im Hof des Gefängnisses am 1. August 1946 General Wlassow und weitere zwölf hohe ehemalige sowjetische Offiziere gehenkt wurden, weil sie während des Großen Vaterländischen Krieges auf deutscher Seite gekämpft hatten. Dass im gekachelten Erdgeschoss des Pugatschow-Turms Stalins Schergen Menschen erschossen haben, erwähnt der für die Ausbildung der Gefängniswärter Zuständige ebenfalls nicht. Keine Zeugnisse auch von den Häftlingen wie Ossip Mandelstam, Lydia Ginsburg oder Warlam Schalamow, einem der größten russischen Literaten des 20. Jahrhunderts. „Schalamow?“, fragt Polkin verwundert, „nie gehört, aber hier waren ja so viele.“

Fall Magnitiski ist Tabu-Thema

Von Alexej Magnitski freilich hat er gehört, will aber nicht darüber reden. Der Fall Magnitski ist typisch für das russische Strafvollzugssystem, sagen Kenner der Materie. Es sei üblich, gerade den Untersuchungshäftlingen medizinische Hilfe zu verweigern, um aus ihnen die gewünschten Aussagen herauszupressen.

Insgesamt sind die Lebensbedingungen für die rund 875.000 Insassen russischer Gefängnisse und der 755 Lager so fürchterlich, dass das Justizministerium in einem Bericht selbst zugeben musste: Die Zustände „erniedrigen die menschliche Würde, führen zu physischem und moralischem Leid, verletzen das Menschenrecht auf Schutz der Gesundheit und der persönlichen Sicherheit“. Die Folge: Auf 100.000 Häftlinge kamen im Jahr 2005 insgesamt 540 Todesfälle, 686 Insassen wurden zu Invaliden. Im Jahr 2010 sollen die entsprechenden Kennziffern auf 420 beziehungsweise 675 gesenkt werden.

Präsident Dmitri Medwedjew, studierter Jurist, hat nach dem Todesfall des Anwalts Magnitski Dutzende Verantwortliche feuern lassen und will nun das Strafvollzugssystem grundlegend reformieren. Generalleutnant Alexander Rejmer, kürzlich zum Chef des Strafvollzugs Russlands ernannt, verfolgt eigenem Bekunden nach das ehrgeizige Ziel, die von ihm geleitete Institution vom stalinschen Erbe zu befreien. „Mit den Überresten des Gulag muss Schluss gemacht werden“, sagte er im Fernsehen.

Ziel ist ein menschenwürdiger Strafvollzug

Stattdessen will er ein modernes, menschenwürdiges Strafvollzugssystem aufbauen. Nach erfolgter Reform sollen nur zwei Arten des Vollzugs übrig bleiben. Verurteilte, die kleinere oder mittlere Untaten zu sühnen haben, werden ihre Zeit in einfachen Kolonien oder in solchen mit verschärften Bedingungen abarbeiten. Schwerverbrecher verbleiben in den Gefängnissen. Beide Gruppen will Rejmer streng voneinander trennen, um zu verhindern, dass die Gangsterwelt ihren Nachwuchs im Knast rekrutiert.

Keinen Einfluss hat Rejmer allerdings auf die Justiz und deren Obsession, Menschen selbst bei relativ kleinen Delikten „wegen Flucht- und Verdunkelungsgefahr“ in Untersuchungshaft zu bringen. Dort „schmoren“ die Verdächtigen oft Jahre unter unmenschlichen Zuständen, ehe ein Prozess beginnt.

Der Weg hinaus führt über den Hof an fünf Meter hohen Mauern entlang, die durch Stacheldrahtverhaue gesichert sind. Eine Flucht scheint unmöglich. Den letzten Ausbruchsversuch hat es 2001 gegeben. Drei Lebenslängliche gruben sich unter der Mauer hindurch. Sie wurden alle wieder eingefangen.

Eine Zelle für männliche Untersuchungsgefangene im berüchtigten Moskauer Untersuchungsgefängnis Nr. 2, der Butyrka (o.). Stolz zeigt Alexander Polkin, Oberstleutnant und stellvertretender Gefängnischef, ein Modell der Butyrka

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