Airbus-Eklat

Westerwelle bestellt Iran-Botschafter zum Rapport

Mit der Entscheidung, Angela Merkel den Überflug nicht zu erlauben, sorgt der Iran für einen Eklat mit diplomatischen Folgen: Außenminister Westerwelle hat den iranischen Botschafter jetzt einbestellt. Er sprach von Respektlosigkeit gegenüber Deutschland.

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Auf dem Weg nach Indien muss Kanzlerin Merkel Verspätung in Kauf nehmen, weil der Iran dem deutschen Regierungs-Airbus zunächst den Überflug verweigerte.

Video: Reuters
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Aus Protest gegen die Verweigerung von Überflugrechten für die Maschine von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Bundesaußenminister Guido Westerwelle (FDP) den iranischen Botschafter in Berlin einbestellt. „Die Behinderung der Reise der deutschen Bundeskanzlerin durch den Iran ist absolut inakzeptabel“, erklärte Westerwelle. „Das ist eine Respektlosigkeit gegenüber Deutschland, die wir nicht hinnehmen werden.“

Wie aus Regierungskreisen verlautete, waren „intensive diplomatische Interventionen in Berlin und Teheran“ nötig, um den verweigerten Überflug der Kanzlermaschine zu ermöglichen. Ursprünglich sei der Überflug genehmigt gewesen, weshalb der Iran die Genehmigung dann über mehrere Stunden verweigert habe, sei „bislang unklar“.

Inakzeptables Verhalten

Bei dem Gespräch mit dem iranischen Botschafter werde er „in großer Klarheit unterstreichen, dass ein solcher Verstoß gegen alle internationalen Gepflogenheiten von Deutschland in keiner Weise akzeptiert werden wird“, erklärte Westerwelle weiter. Das Treffen werde noch heute im Auswärtigen Amt auf Staatssekretärsebene stattfinden, hieß es aus Regierungskreisen weiter.

Der Iran hatte der Regierungsmaschine der Kanzlerin und ihrer Begleitung auf dem Flug nach Indien zeitweilig die Überflugrechte verweigert und erst nach längerer Wartezeit erteilt.

Merkel empfindet Einbestellung als vernünftig

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat die Einbestellung des iranischen Botschafters in Berlin verteidigt. Es sei „sicherlich vernünftig, mal zu fragen, was gewesen ist“, sagte sie in Neu Delhi.

Für einen solchen Fall seien die Botschafter die richtigen Ansprechpartner, sagte Merkel. Es sei auch richtig, den Botschafter einzuladen und ihn zu bitten, die notwendigen Informationen zu besorgen. „Es geht überhaupt nicht um Verärgerung“, sondern es gehe um Aufklärung, betonte die Kanzlerin.

„Ich bin jetzt froh, dass ich angekommen bin“, sagte Merkel. Jetzt müsse man schauen, „was die Ursachen waren.“ Sie habe sich sehr auf die deutsch-indischen Regierungskonsultationen gefreut, „und deshalb bin ich wirklich froh, dass ich hier angekommen bin und dass ich das Programm einigermaßen einhalten kann.“

Der Vorfall hatte dafür gesorgt, dass Merkel zwei Stunden später als geplant in Neu Delhi eintraf und sich das gesamte Besuchsprogramm entsprechend verschob. Am Mittwoch reist Merkel nach Singapur weiter, am Donnerstag wird sie in Berlin zurück erwartet.