Militäreinsatz in Libyen

Sarkozy droht jetzt auch anderen Diktatoren

Beim EU-Gipfel haben sich die Staaten in der Libyen-Frage um Geschlossenheit bemüht. Doch Frankreichs Präsident Sarkozy droht schon wieder.

Foto: AFP

Die EU erneuert ihre Rücktrittsforderung an den libyschen Machthaber Muammar al-Gaddafi. „Gaddafi muss gehen“, sagte EU-Gipfelchef Herman Van Rompuy in Brüssel. Das nordafrikanische Land müsse rasch den Weg hin zur Demokratie gehen.

Der französische Staatspräsident Nicolas Sarkozy ging noch weiter und drohte auch anderen Diktatoren. „Jeder Herrscher muss verstehen, und vor allem jeder arabische Herrscher muss verstehen, dass die Reaktion der internationalen Gemeinschaft und Europas von nun an jedes Mal die Gleiche sein wird“, sagte er. „Wir werden an der Seite der Bevölkerung sein, die ohne Gewalt demonstriert.“

Sein Engagement für die Militäroperation in Libyen begründete er so: „Wenn die Koalition nicht gehandelt hätte, wäre die Bevölkerung von Bengasi Opfer eines Massakers geworden.“

Die Teilnehmer des EU-Gipfels beschlossen, den Druck auf Gaddafi mit verschärften Sanktionen zu erhöhen. „Die EU ist bereit, weitere Sanktionen zu initiieren und zu beschließen. Dazu gehören Maßnahmen, um sicherzustellen, dass Öl- und Gas-Einnahmen nicht das Gaddafi-Regime erreichen“, hieß es in einer Erklärung der Gipfelrunde.

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