Mediengesetz

György Konrad vergleicht Ungarn mit NS-Regime

Die Einschränkung durch das neue Mediengesetz sei wie die Frühphase des NS-Regimes, so der ungarische Schriftsteller. Viktor Orban wehrt sich.

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Der liberale ungarische Schriftsteller György Konrad hat die Einschränkungen durch das neue Mediengesetz in Ungarn mit der Frühphase des NS-Regimes verglichen. „Das erinnert mich stark an 1933, als die NSDAP mit einer Wahlmehrheit unter scheinbar demokratischen Bedingungen an die Macht kam", sagte Konrad der „Berliner Zeitung".

„Die Regierung versucht das rückgängig zu machen, was wir mit der Einführung der Pressefreiheit 1989 erreicht haben", fügte der 77- Jährige hinzu. Konrad ist Träger des Friedenspreises des Deutschen Buchhandels (1991) und des Internationalen Karlspreises der Stadt Aachen (2001).

Das neue Mediengesetz in Ungarn sei eine grobe Zensurmaßnahme. Das Gesetz sei ein wirklicher Verlust für Ungarn und ein Abbau der Demokratie. „Auch wenn Ungarn im Vergleich zu Deutschland ein nur sehr kleines Land ist und eine Schreckensherrschaft unwahrscheinlich: Von einer Demokratie kann keine Rede mehr sein", sagte der Schriftsteller.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orban hat internationale Kritik am neuen ungarischen Mediengesetz scharf zurückgewiesen. „Wir denken nicht im Traum daran“, das Mediengesetz zu ändern, sagte Orban am späten Donnerstagabend im regierungsnahen Privatsender Hir TV, wie die ungarische Nachrichtenagentur MTI berichtete. In dem Gesetz gebe es keinen einzigen Passus, der nicht der Mediengesetzgebung „irgendeines“ EU-Landes entspreche. „Ich bin nicht geneigt, mit zitternden Knien auf Parlamentsdebatten oder ein westliches Echo zu reagieren“, betonte Orban.

Ausdrücklich ging der Regierungschef auf Äußerungen in Berlin ein. „Was die arme deutsche Bundeskanzlerin betrifft, so ist sie da hereingezogen worden“, sagte Orban. Angela Merkels Sprecher habe nur gesagt, dass ein EU-Staat EU-Normen einhalten müsse. Und „Ungarn tut dies auch“, sagte Orban. Die Kritik des luxemburgischen Außenministers Jean Asselborn am Mediengesetz repräsentiere nicht den Standpunkt seiner Regierung.