Der frühere Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (53) schließt eine Kandidatur für den SPD-Parteivorsitz nicht aus. Aus den Reihen der Partei werde er vielfach zu einer Bewerbung ermutigt, sagte Heil in der ARD-Sendung „Bericht aus Berlin“. Ob er tatsächlich antreten wird, ließ er jedoch offen.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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„Ich kann das nicht ausschließen“, sagte der Sozialdemokrat. Ausschlaggebend sei, welchen politischen Kurs die SPD künftig einschlage und mit welchem Team sie sich dafür aufstelle. Die Herausforderungen seien zu groß, als dass eine einzelne Person sie bewältigen könne.

SPD-Parteivorsitz: Heil fordert klare Linie statt Personaldebatten

Nach dem Rücktritt von Co-Vorsitzender Bärbel Bas muss die SPD ihre Führung neu bestimmen. Auf einem außerordentlichen Parteitag im Januar 2027 soll die gesamte Parteispitze neu gewählt werden. Auch die politische Zukunft von Lars Klingbeil an der Parteispitze ist offen. Der Bundesfinanzminister und Vizekanzler hat bislang nicht erklärt, ob er erneut für den Vorsitz kandidieren will.

Heil warnte allerdings davor, die Neuaufstellung der SPD auf Personalfragen zu beschränken. Es gehe nicht darum, „irgendwelche Posten hin- und herzuschieben“, sagte er in der ARD. Vielmehr müsse die Partei klären, wofür sie politisch stehen wolle und welchen Beitrag sie zum gesellschaftlichen Zusammenhalt leisten könne.

Zugleich müsse die SPD den Spagat zwischen Regierungsverantwortung und eigenem politischen Anspruch bewältigen. Kompromisse seien notwendig, dürften aber nicht dazu führen, dass die Partei ihre langfristigen Ziele aus den Augen verliere. Entscheidend sei, dass die Sozialdemokraten auch als Regierungspartner ein erkennbares politisches Profil bewahrten.

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Rot-Grün-Rot in Berlin: Heil zweifelt an Regierungsfähigkeit der Linken

Wie weit die Bereitschaft zu politischen Kompromissen reichen sollte, machte Heil auch mit Blick auf die mögliche rot-grün-rote Koalition in Berlin deutlich. Den Gesprächen zwischen SPD, Grünen und Linken steht der frühere Bundesarbeitsminister mit erheblichen Vorbehalten gegenüber.

„Ich habe erhebliche Zweifel, ob die Berliner Linkspartei regierungsfähig und -willig ist“, sagte Heil der ARD. Bevor die SPD gemeinsam mit der Linken Regierungsverantwortung übernehme, müssten wesentliche politische Fragen geklärt werden.

Heil fordert insbesondere eine klare Abgrenzung von Antisemitismus, unabhängig davon, ob dieser von rechts oder links komme. Ebenso müsse sich die Linke eindeutig zur inneren Sicherheit und zu einer verlässlichen Regierungspolitik bekennen. „Nur, wenn das passiert, sind Koalitionen möglich, mit wem auch immer“, sagte Heil.

mit dpa