Ein kleiner Fehler mit großer Auswirkung: Ein AfD-Politiker aus Niedersachsen lehnte seine Wahl im Stadtrat von Cloppenburg ab und kann jetzt sein Mandat nicht antreten. Wohl versehentlich, wie die „Hannoversche Allgemeine“ berichtet. Demnach setzte Andreas Bluhm auf einem Vordruck der Gemeindewahlleiterin sein Kreuz an der falschen Stelle. Statt die Wahl anzunehmen, lehnte er sie ab. Und schickte die Erklärung ab. Ein Fehler, der im Stadtrat nun Auswirkungen für die AfD hat.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Von den neun erhaltenen Sitzen bei der Kommunalwahl im September konnte die AfD ohnehin ursprünglich nur fünf besetzen. Durch den Fehler von Bluhm kann die Partei im Cloppenburger Stadtrat nun sogar nur vier und damit weniger als die Hälfte der errungenen Sitze besetzen.
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Gegenüber der „HAZ“ teilte die Stadtverwaltung mit: „Der gewählte AfD-Kandidat Andreas Bluhm hat in einer fristgerecht eingereichten schriftlichen Erklärung sein Mandat abgelehnt. Mangels Ersatzpersonen der Partei bleibt sein Sitz frei.“ Bluhm sei nach eigener Aussage „richtig schlecht“ geworden, als er davon am Dienstag erfuhr. „Ich war ganz wild darauf, in den Stadtrat zu kommen“, sagte er gegenüber der Zeitung.
In einer am Mittwoch veröffentlichten Mitteilung der Stadt Cloppenburg wird zudem deutlich: Der Fauxpas von Bluhm ist unwiderruflich. „Die Ablehnung der Wahl kann gem. § 40 Abs. 1 Satz 6 des Niedersächsischen Kommunalwahlgesetzes (NKWG) nicht mehr widerrufen werden. Sie ist sowohl für die Stadt als auch für den gewählten Bewerber bindend“, heißt es in der Erklärung.
rk
