Die Preise für Zigaretten könnten schon im kommenden Jahr spürbar steigen. Die Bundesregierung hat sich offenbar auf eine Erhöhung der Tabaksteuer geeinigt. Das berichtet die „Bild“ am Freitag.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Wochenlang hatten sich Unions-Politiker im Finanzausschuss des Bundestags gegen die Erhöhung gestemmt – erfolglos. Wie die Zeitung berichtet, kommt soll nun sogar das nachgeschärfte Gesetz eingebracht werden.

Gesundheitspolitiker und die Fraktionschefs von Union und SPD drängten geschlossen auf höhere Abgaben bei Tabakerzeugnissen. Lediglich einzelne Politiker der Union warnten vor möglichen negativen Folgen für die erwarteten Mehreinnahmen wegen des möglichen Erstarkens des Zigarettenschmuggels. Nach Informationen der Zeitung war Unionsfraktionschef Thorsten Frei am Dienstag zu Gast in der Arbeitsgruppe Finanzen seiner Fraktion. Frei erfuhr dort erneut heftige Kritik, setzt sich nun aber am Ende durch. 

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Die Bundesregierung hatte bereits im Juli einen Gesetzentwurf beschlossen, der ab 2027 jährliche Erhöhungen der Tabaksteuer vorsieht. Union und SPD schärften in einem Änderungsantrag nach – die Vorlage sieht eine stärkere Erhöhung der Tabaksteuer vor als von der Regierung geplant. Die erwarteten Steuermehreinnahmen sollen dadurch ab 2027 und in den Folgejahren deutlich höher liegen. Auf diese Änderungen einigt sich die Regierung nun laut dem Bericht. 

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Nur die Preise für Feinschnitt sollen demnach vor der zweiten und dritten Lesung des Gesetzes im Bundestag noch einmal diskutiert werden, bevor das Gesetz formal beschlossen werden kann. Im Moment kostet eine Packung mit 20 Zigaretten rund acht Euro. Im kommenden Jahr könnte der Preis dann bereits auf 9,10 Euro steigen. Das wären 33 Cent mehr als bislang erwartet. 2030 wird mit einem Packungspreis von durchschnittlich 11,78 Euro gerechnet.

lro/AFP