Mit „Einfach mal machen“ wird’s schwierig im neuen Job. Carsten Linnemann, zuvor als CDU-Generalsekretär auch mal für die nicht ganz so zarten Zwischentöne zuständig, hat jetzt einen ernsthaften Job: Als neuer Gesundheitsminister muss er notwendige Reformen umsetzen. Und dabei ist Linnemann zum Erfolg verdammt. Denn Deutschlands Gesundheitssystem ist zwar teuer, aber ineffektiv – und das über viele Bereiche hinweg.
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Aber Reformen brauchen Hand und Fuß. Machen und schauen, wie’s wirkt, geht nicht mehr. Linnemanns Vorgängerin Nina Warken hatte das bei der Pflegeversicherung mit einem unabgestimmten Reformvorschlag probiert. Warken wollte bei den Rentenansprüchen für pflegende Angehörige kürzen. Kurz nachdem der Entwurf öffentlich wurde, gab es Widerspruch, auch aus der Koalition. Dass Linneman nun gewissermaßen als erste Amtshandlung in dieser Frage die Kehrtwende hinlegt, ist richtig.
Pflegeversicherung: Staat kann Angehörigen nur begrenzt helfen
Denn trotz der massiven Finanzlöcher innerhalb der Pflegeversicherung sollte es sich der Staat nicht mit den Angehörigen, die sich um ihre Liebsten kümmern, verscherzen. Nun sollte man aber nicht annehmen, dass Linnemann ihnen stattdessen den roten Teppich ausrollt. Dafür fehlt schlicht das Geld.
Und Linnemann hat sich auch neue Probleme geschaffen. Er muss jetzt für eine Gegenfinanzierung sorgen. Beitragsanhebungen soll es nicht geben. Bleibt vielleicht eine Auseinandersetzung mit Lars Klingbeil, dem Bundesfinanzminister, um mehr Steuergeld. Möglicherweise hilft dem neuen Gesundheitsminister da doch etwas aus seinem alten Job: Denn ganz sicher wird er dabei Gegenwind aushalten müssen.
