In der SPD reden sie schon öffentlich über seinen Sturz, aber Lars Klingbeil tut so, als lasse ihn das völlig kalt. Der SPD-Chef und Vizekanzler sitzt entspannt in der Mittagssonne in einem Berliner Sportstadion, um ihn herum ein Dutzend Kinder. Die Teilnehmer eines Sport-Feriencamps der Füchse Berlin sind Statisten, als Klingbeil in sommerlicher Inszenierung die neue Frühstartrente erläutert, also die vom Staat mitbezahlte Altersvorsorge schon im Kindesalter: Unter seinem Vorsitz hat das Bundeskabinett zuvor den entsprechenden Gesetzentwurf beschlossen – Klingbeil durfte die Sitzung im Kanzleramt leiten, weil Kanzler Friedrich Merz (CDU) noch im Urlaub ist. Ein kleines Highlight im Leben eines Vizekanzlers. „Und ein guter Tag für die Kinder in unserem Land“, sagt er. War da was? Klingbeil wirkt nicht wie jemand, der in Kürze mindestens sein Parteiamt verliert.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Und doch könnte es so kommen. Klingbeil und seine Co-Vorsitzende Bärbel Bas stehen in der SPD zunehmend unter Beschuss. An der Basis rumort es, die Forderungen nach einem Rückzug der Parteichefs häufen sich. Die Lage ist ernst, mit unabsehbaren Folgen auch für den Fortbestand der Bundesregierung. Auf die Frage, was mit der Parteispitze passiere, wenn es die SPD in gut zwei Wochen in Sachsen-Anhalt nicht mehr in den Landtag schafft, antwortet Bas offenherzig: „Das weiß ich doch jetzt noch nicht.“ Das werde man dann sehen. Nichts ist mehr ausgeschlossen.
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Die parteiinternen Gegner eint die Kritik an der Doppelrolle von Bas und Klingbeil als loyale Regierungsmitglieder und als Parteivorsitzende, die für ursozialdemokratische Inhalte einstehen sollten. Die Welle hatte Juso-Chef Philipp Türmer losgetreten: Die Bedenken zur Doppelfunktion der Parteichefs seien „eher gewachsen“, beklagt er. Mitregieren und Reformen als gefühlter Selbstzweck ohne wirkliche Entlastungen reichten nicht, um die Krise der Sozialdemokratie zu lösen. Seitdem hagelt es Wortmeldungen vor allem aus linken Gruppierungen der Parteibasis.
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Die Kompromisse in der Koalition seien „sozial unausgewogen, politisch und fachlich falsch und innerparteilich unzureichend legitimiert“, heißt es etwa in einem Brandbrief des SPD-Unterbezirks Bielefeld an die Parteichefs: „Dafür gibt es Gründe, und Ihr seid in der historischen Mitverantwortung für diesen Niedergang!“ Ministeramt oder Parteivorsitz, eines gehe nur. SPD-Gliederungen aus Hessen kritisieren grundsätzlich den Reformkurs, fordern einen Mitgliederentscheid. Es geht nicht nur um die Parteichefs, der SPD steht ein Richtungsstreit bevor. Den befeuert auch die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt mit ihrer Forderung nach einem Sonderparteitag, um die Parteispitze neu aufzustellen. Die Regierungslinie sei offensichtlich nicht die Parteilinie, sagt der Co-Vorsitzende, der zum linken Flügel zählende Berliner Abgeordnete Orkan Özdemir.
Er schlägt nicht zum ersten Mal Alarm, aber die Stimmung verschärft sich: Die SPD kämpft ums Überleben. Nach neuen Umfragen käme die SPD bei einer Bundestagswahl auf nur noch zwölf Prozent. Bei der Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am 6. September könnten die Sozialdemokraten den Sprung über die Fünf-Prozent-Hürde verpassen, eine Katastrophe im Selbstverständnis der ältesten Volkspartei. Zur Wahl in Berlin zwei Wochen später sagen Demoskopen der SPD Platz vier voraus. Nur in Mecklenburg-Vorpommern hat Manuela Schwesig Chancen, Ministerpräsidentin zu bleiben.
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Vor Ort in den Ländern lassen sich die Vorsitzenden kaum blicken. Schwesigs Leute baten die Parteizentrale freundlich, Klingbeil und Bas sollten sich doch bitte lieber um Sachsen-Anhalt kümmern, im eigenen Wahlkampf brauche man sie nicht. Aber auch in Sachsen-Anhalt haben die Genossen dem Vernehmen nach nur ein, zwei kurze Pflichtbesuche der Vorsitzenden eingeplant, nicht mal die Termine will das Willy-Brandt-Haus mitteilen.
Klingbeil kämpft intern schon länger gegen Vorbehalte. Rigide Personalentscheidungen nach der Bundestagswahl haben Vertrauen gekostet, viele Genossen vermissen eine klare Richtung. Beim letzten Parteitag wurde er mit nur 64,9 Prozent als Parteichef wiedergewählt, ein Misstrauensvotum. Bas genießt größere Zustimmung, aber auch sie füllt das Amt nicht so aus, wie sich das die Genossen wünschen. Noch gibt es keine flächendeckende Revolte, wie Unterstützer von Klingbeil jetzt betonen. Parteiprominenz meldet sich bisher nicht zu Wort. Aber die Stimmung kann kippen.
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Manuela Schwesig gilt schon lange als mögliche SPD-Vorsitzende
Denn Kritiker halten sich wohl auch deshalb noch zurück, weil die Personaldebatte die ohnehin schwierigen Wahlkämpfe zusätzlich belasten könnte. Auch den von Schwesig, die jetzt in Berlin vorzeitig zur neuen Hoffnungsträgerin wird, obwohl ihre Wahlkampagne darauf baut, dass für sie nichts anderes zählt als Mecklenburg-Vorpommern. Mal wird die 52-Jährige als künftige Alleinchefin der SPD gehandelt, mal als Teil einer Doppelspitze – welches Modell zum Tragen kommt, könnte sich Schwesig wohl aussuchen, formell entscheidet darüber ein Parteitag mit einfacher Mehrheit.
Die ehrgeizige Schwesig gilt seit Langem als potenzielle Parteichefin, ihr Wechsel aus der Bundesregierung auf den Posten der Ministerpräsidentin in Schwerin 2017 wurde seinerzeit als kühl kalkulierter Schachzug auf dem Weg ins Kanzleramt verstanden. Es kam erst mal anders, in der SPD und privat durch Schwesigs inzwischen überstandene Krebserkrankung. Ob Schwesig nun wirklich nach der Landtagswahl eine Chance nutzen würde, nach dem Parteivorsitz zu greifen, ist unklar.
Die Spekulationen werden befeuert durch eine neue Umfrage, nach der Schwesig plötzlich auf Platz vier der beliebtesten Politiker Deutschlands steht. Auf Platz eins allerdings hält sich in diesem Ranking seit über drei Jahren konstant ihr Parteifreund Boris Pistorius. Der Verteidigungsminister wird vor allem von konservativeren Kräften in der SPD nach wie vor als Parteichef gehandelt, mindestens aber als nächster Kanzlerkandidat. Doch der 66-Jährige hat nach seiner gescheiterten Vorsitzenden-Kandidatur 2019 bereits mehrere Gelegenheiten verstreichen lassen, er macht auch jetzt keine Anstalten, sich in Stellung zu bringen. Nicht mal zu den Gremiensitzungen der SPD erscheint Pistorius regelmäßig. Als Parteichefs werden unter einflussreichen Genossen auch die ehemaligen Spitzenpolitiker Hubertus Heil und Alexander Schweitzer genannt. Beide halten sich auffällig zurück, beide haben eine Rechnung mit Klingbeil offen.
Klingbeil ist gewiefter Machtpolitiker und Überlebenskünstler
Es hat sich viel angestaut. Aber: „Revolutionen sind nicht vorhersehbar. Es braucht eine Stimmung, in der das Fass überläuft“, sagt Juso-Chef Türmer. Einen Sonderparteitag kann die Basis allein kaum erzwingen, es bräuchte schon den Putsch von oben. Die Parteispitze aber verteidigt die Doppelrollen selbstbewusst. Der so gemütlich wirkende Klingbeil ist ein gewiefter Machtpolitiker und Überlebenskünstler: Er hielt sich als Generalsekretär geschmeidig unter vier Parteichefs, bis er selbst Vorsitzender und 2025 auch Vizekanzler wurde. Als nach den verlorenen Landtagswahlen im Frühjahr schon einmal eine Personaldebatte die Partei erfasste, blieben Klingbeil und Bas ungerührt stehen, bis die Wutwelle verebbt war. Das Land dürfe in der aktuellen Lage nicht mit Personaldebatten lahmgelegt, die SPD nicht ins Chaos gestürzt werden, erklärten beide. „Ich ducke mich nicht weg“, sagte Klingbeil. Wiederholt sich dieses Manöver im September?
Dann dürfte der erwartete Wahlerfolg der AfD in Sachsen-Anhalt, vielleicht auch in den anderen Ländern, ein Beben in der Bundespolitik auslösen, das Abschneiden der SPD würde dahinter verblassen, zumal auch die CDU in schwere See geraten wird. Klingbeil und Bas müssten gut vorbereitet von sich aus verzichten, sagt ein Parteistratege hinter vorgehaltener Hand, ein chaotischer Führungswechsel drohe sonst auch noch die Bundesregierung zu erschüttern. Bislang spricht mehr dafür, dass die Vorsitzenden an ihren Ämtern festzuhalten versuchen – und die Stabilität des Landes, den Zusammenhalt der Demokraten in Berlin, die staatspolitische Verantwortung der SPD beschwören werden, weshalb parteipolitische Nabelschau nun leider zurückstehen müsse. Es ist dieses Dilemma, das die linken Kritiker jetzt fürchten, auch deshalb der Aufruhr. Orkan Özdemir, der den Sonderparteitag fordert, warnt: „Ich sehe eine Partei, die stirbt.“
