Der Koalitionsausschuss der schwarz-roten Bundesregierung hatte wieder eine lange Nachtsitzung und Deutschland wacht am Tag danach auf und wundert sich: Kein konkretes Ergebnis? Keine weitreichenden Beschlüsse? Keine neuen Projekte? Und auch keine Pressekonferenz, bei der alle Parteivorsitzenden nacheinander den dringenden Reformbedarf beschreiben?
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Zum Glück für uns Wählerinnen und Wähler war das diesmal nicht der Fall. Es ist gut, wenn die Koalitionäre die Zeit genutzt haben, um Scherben aufzulesen, eine Agenda abzusprechen, einen Zeitplan zu verabreden und wieder Vertrauen zueinander aufzubauen. Schließlich kann so wie bisher nicht weiterregiert werden.
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Der 1000-Euro-Beschluss aus dem jüngsten Koalitionsgipfel hat den Bundestagsbeschluss mit schwarz-roter Mehrheit nur zwei Wochen überlebt, weil nichts zu Ende gedacht und auch nichts mit den Länderregierungen koordiniert war. Derart krasse handwerkliche Fehler dürfen der Regierung Merz nicht mehr passieren.
Es gibt endlich einen Fahrplan für die Reformen
Dass Schwarz-Rot in der jüngsten Runde einen zügigen und verbindlichen Fahrplan für die Umsetzung von Reformen verabredet hat, ist eine gute Nachricht. Schon viel zu lange hat man das Gefühl, dass permanent Reformen angemahnt, aber nicht realisiert werden.
Rund um Friedrich Merz – das sollten Sie lesen
Nicht reden, machen – wenn die Koalition ab sofort nach diesem Motto wirklich regiert, kann sie verlorene Zeit aufholen und Vertrauen zurückgewinnen. Die Menschen in Deutschland sind längst bereit für Reformen. Sie müssen allerdings durchdacht, wirksam und sozial gerecht sein.
