Nach dem Wahl-Debakel in Rheinland-Pfalz fordert Juso-Chef Philipp Türmer eine Neuaufstellung der SPD-Führung. „Klar ist: So wie jetzt kann es nicht weitergehen. Mit diesem Kurs marschieren wir in den Abgrund“, sagte Türmer dem „Spiegel“. Die Rollenteilung an der Parteispitze klappe aktuell nicht. „Die Doppelrolle der Parteivorsitzenden, die zugleich Minister sind, funktioniert überhaupt nicht.“ Der Ball liege jetzt bei den Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas, sagte Türmer. Bas ist Arbeitsministerin, Klingbeil Finanzminister.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Sie müssen beantworten, was sie anders machen wollen, oder ob sie ihre Positionen zur Verfügung stellen“, forderte Türmer. Die bis zu 35 Jahre alten Mitglieder der von ihm geleiteten Jugendorganisation stellen etwa 12 Prozent aller SPD-Mitglieder.
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Auch zwei Landeschefs der Jusos drängen auf einen Kurswechsel in der Partei. „Wir müssen mal anecken, uns was trauen. Statt Stimmung zu prägen, laufen wir Stimmung nach und geben den gesellschaftlichen Gestaltungswillen an der Garderobe ab“, sagte der Juso-Vorsitzende in Bayern, Benedict Lang, dem „Tagesspiegel“. Dafür verantwortlich seien auch die Doppelrollen der Bundesvorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil, die gleichzeitig als Minister Teil der Bundesregierung sind. „Diese Ämterhäufung ist eindeutig gescheitert und muss zeitnah aufgelöst werden.“
Ähnlich äußerte sich die nordrhein-westfälische Juso-Chefin Nina Gaedike. Dass die SPD beim Thema Bildung trotz eines beliebten Kandidaten und guter Konzepte in Rheinland-Pfalz nicht durchdringen konnte, zeige, dass die Partei ein größeres Problem habe. „161 Jahre alt wird man als Partei nur, wenn man sich immer wieder neu erfindet und nicht nur davon redet, dass man gebraucht wird“, sagte sie dem „Tagesspiegel“.
Klingbeil und Bas wollen vorerst Vorsitzende bleiben
Bärbel Bas und Lars Klingbeil hatten am Montag (23. März) gesagt, sie wollten auch nach der Wahl-Niederlage in Rheinland-Pfalz SPD-Vorsitzende bleiben. Noch am Wahlabend hatte es aus den hinteren Reihen der SPD Rücktrittsforderungen gegen die Parteispitze gegeben. Die SPD will ihren Kurs für die anstehenden Sozialreformen am Freitag bei einem großen Treffen von maßgeblichen Bundes-, Landes- und Kommunalpolitikern festlegen.
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Die CDU in Rheinland-Pfalz hatte am Sonntag mit ihrem Spitzenkandidaten Gordon Schnieder überraschend deutlich gegen die seit 35 Jahren regierende SPD gewonnen. Es ist die zweite krachende Niederlage der Sozialdemokraten in zwei Wochen, nachdem sie in Baden-Württemberg mit 5,5 Prozent fast aus dem Landtag geflogen wären.
mit dpa
