Am Ende ging alles blitzschnell: Am frühen Freitagmittag hatte das Nationale Antikorruptionsbüro (NABU) noch die Wohnung von Andrij Jermak, des mächtigen Leiters des Präsidentenbüros von Wolodymyr Selenskyj, durchsucht. Schon am frühen Abend verkündete dann der Präsident in einer Ansprache eine Nachricht, an die in Kiew vor wenigen Monaten kaum jemand geglaubt hätte: Der 54-jährige Jurist, Selenskyjs rechte Hand und sein engster Verbündeter, muss gehen.
Kaum eine Entscheidung in seinem politischen Leben dürfte dem ukrainischen Präsidenten schwerer gefallen sein als diese. Zu vergleichen ist sie höchstens mit der Entlassung seines Kindheitsfreunds Iwan Bakanow als Chef des Inlandsgeheimdienstes SBU. Der Rücktritt Jermaks ist nicht nur die bloße Auswechslung irgendeines Büroleiters, der schnell ersetzt werden kann. Jermak war seit seiner Beförderung 2020 Selenskyjs Mann für alles – in der Innen-, aber auch in der Außenpolitik, nicht zuletzt bei unterschiedlichsten internationalen Verhandlungen.
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Ukraine: Wie tief ist Jermaks in die Operation „Midas“ verwickelt?
Mit der Entlassung von Jermak versucht Selenskyj die Risiken zu begrenzen, die mit einer tieferen Verwicklung seines Bürochefs in die sogenannte Operation „Midas“ einhergehen. Wie tief sie ist, bleibt trotz der Durchsuchungen weiterhin unklar. Mit seinem allgegenwärtigen Einfluss gilt es jedoch als unwahrscheinlich, dass Jermak von den vor allem den Energiesektor und die Verteidigungsbranche des Landes betreffenden Machenschaften nichts wusste. Ob er, wie von einigen vermutet, hinter dem Decknamen „Ali-Baba“ in den vom NABU abgehörten Mitschnitten steckt, bleibt unklar.
Selenskyjs Risiken hatten vor allem innenpolitischen Charakter: Ohnehin existiert die absolute Mehrheit seiner Partei, Diener des Volkes, im Parlament längst nur auf dem Papier. Zur Verabschiedung der wichtigen Entscheidungen brauchte die Selenskyj-Fraktion zuletzt stets Unterstützung von kleinen Abgeordnetengruppen. Gerade in den letzten Wochen wurde der interne Unmut innerhalb der Partei groß. Auch der mächtige Fraktionschef Dawid Arachamija, ohne den kaum eine Abstimmung in Parlament funktioniert, soll sich intern gegen das Festhalten an Jermak ausgesprochen haben.
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Ukraine: Selenskyj feuerte „Manager“ – sonst hätte Chaos gedroht
Wäre die Präsidentenfraktion wegen der Jermak-Frage zusammengebrochen, hätte Selenskyj womöglich die Kontrolle über das Parlament vollständig verloren. Im semipräsidentiellen ukrainischen Verfassungssystem hätte dies fatale Folgen für seinen faktischen Einfluss und könnte das Land zur absoluten Unzeit noch stärker in innenpolitisches Chaos versetzen. In den europäischen Hauptstädten sowie in Washington wurde Jermaks führende Rolle in der Außenpolitik, auch als wichtigster Unterhändler bei jeglichen Friedensgesprächen, hingegen als kaum veränderbare Tatsache toleriert.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Angesichts der Vermutung, es sei Jermak, der hinter dem gescheiterten Versuch stehe, die Unabhängigkeit der Antikorruptionsorgane einzuschränken, dürfte die neueste Personalentscheidung Selenskyjs auch dort nicht wenige erleichtert haben. Die Operation „Midas“ wird zwar nicht zu Unrecht auch als positives Zeichen dargestellt, dass Korruptionsbekämpfung in der Ukraine trotz des Krieges und internen Drucks, der auch während der Amtszeit des Selenskyj-Vorgängers Petro Poroschenko nicht kleiner war, erfolgreich weitergeht. Etwa in Berlin und Brüssel würde man sich allerdings sicher freuen, wenn es in den nächsten Wochen weniger Negativschlagzeilen zur Ukraine in den Medien gibt.
Wer auch immer nun Jermaks Job übernehmen sollte, es ist für Wolodymyr Selenskyj eine große Umstellung. Für Selenskyj war es stets typisch, den Staat wie ein Großunternehmen zu verwalten, in dem es, wie er selbst einst sagte, „fünf-sechs Manager“ gibt, die er direkt ansprechen kann. Andrij Jermak war der mit Abstand wichtigste von diesen Managern. Eine andere Wahl als seinen wichtigsten Verbündeten fallen zu lassen, um die innenpolitische Stabilität der Ukraine in dieser Zeit zu bewahren, hatte der Präsident aber letztlich nicht. Auf ihn warten allerdings wohl noch schwerere Tage und Wochen: Schon am Samstag will Selenskyj mit Kandidaten für Jermaks Nachfolge sprechen. Ebenfalls am Wochenende wird in Kiew eine vom Armeeminister Dan Driscoll angeführte US-Delegation erwartet. Noch letzte Woche soll Driscoll Selenskyj und sein Team in Kiew unter Druck gesetzt haben, Trumps umstrittenen Friedensplan so schnell es geht grundsätzlich zuzustimmen.