Zu Hause brennt die Hütte, in der Ukraine werden wichtige Weichen gestellt – aber der Chef geht auf Dienstreise. So könnte man das sehen. Friedrich Merz reist für drei Tage nach Afrika – Koalitionskrise und Weltlage hin oder her. Doch für den Kanzler kommt die Reise zum G20-Gipfel in Johannesburg und zum Afrikagipfel der EU in Angola gar nicht so unpassend.
Erstens, weil er eine Botschaft nach Innen senden kann: Der Zustand der Regierung ist kritisch, aber nicht lebensbedrohlich. Zweitens, weil er der Welt zeigen kann, dass Deutschland sichtbar auf dem Platz ist – auch wenn nach der Absage von US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatspräsident Xi Jinping die erste Liga gerade woanders spielt. Drittens: Weil es bei den Gesprächen in Afrika natürlich auch um die Ukraine gehen wird. Und vielleicht hilft es ja auch, 9000 Kilometer von Berlin entfernt ein bisschen Zeit mit dem Vizekanzler zu verbringen.
Klingbeil verteidigt Merz - und zeigt, dass er ein dickes Fell hat
Lars Klingbeil und Friedrich Merz – sie vereint gerade mehr, als sie trennt: Beide kämpfen gegen historisch schlechte Umfragen. Bei beiden rumort es gewaltig in den eigenen Reihen – Merz kontra Junge Union, Klingbeil kontra Parteilinke. Beide sind zum Erfolg verdammt – weil sie wissen, dass nach einem Scheitern der schwarzen-roten Koalition Regieren in Deutschland ohne die AfD immer schwieriger würde.
Merz und Klingbeil – sie duzen sich, sie respektieren sich, aber es bleibt ein Grenzgang: In der Stadtbild-Debatte riss dem Vizekanzler hörbar der Geduldsfaden – später aber verteidigte Klingbeil seinen Kabinettschef nach dessen unglücklichen Äußerungen über die brasilianische Metropole Belém. Er sei dafür, „dass Politiker auch mal frei reden dürfen“. Dass ihn Merz vor der Unionsfraktion angeblich als „sensibel“ bezeichnet habe, beantwortete Klingbeil mit einem Achselzucken: „Natürlich wird das dann gleich ins Lächerliche gezogen, aber wir beide wissen, wie es gemeint war.“ Klingbeil, so klingt das, hat ein dickes Fell. Ob er ihn wieder verteidigen würde, sollte Merz erneut in Afrika einer seiner gefährlich unüberlegten Halbsätze herausrutschen? Offen.
Auch interessant
Der Abflug nach Johannesburg kommt auf den ersten Blick dennoch zum denkbar schlechtesten Zeitpunkt: Zu Hause tobt der Streit um die Rente. In der Ukraine kommt in den festgefahrenen Friedensprozess gerade wieder etwas Bewegung. Merz sagte am Freitagvormittag kurzfristig noch einen Termin mit Schülern ab, um sich mit Wolodymyr Selenskyj und den europäischen Partnern abzustimmen. Und schließlich: Im Handelsstreit mit China, in den Verhandlungen um den stabilen Zugang zu kritischen Rohstoffen, spielt die Musik nicht in Johannesburg, sondern in Peking, wo Klingbeil gerade war und mit einigem Optimismus zurückgekehrt ist. Was wollen die beiden also jetzt in Afrika?
Trump, Putin, Xi - die erste Liga spielt woanders
Die erste Liga ist nicht auf dem Platz: Mit den USA, China und Russland sind die drei mächtigsten Staaten der G20-Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer nicht auf Chefebene vertreten. Hinzu kommen Absagen von den Staatschefs Argentiniens, Mexikos und Saudi-Arabiens. Trump, der turnusgemäß im kommenden Jahr in Florida G20-Gastgeber sein möchte, will den Gipfel sogar ganz boykottieren, weil er der südafrikanischen Regierung schwere Repressionen gegen weiße Farmer vorwirft. Südafrika weist die Vorwürfe zurück. Eine geeinte Position aller G20-Länder ist also von vornherein ausgeschlossen. Eine substanzielle, gemeinsame Bewertung der Lage in der Ukraine war zudem schon in der Vergangenheit nicht zuletzt an Russland gescheitert.
Merz, der nach den Absagen des Amerikaners und des Chinesen der Regierungschef mit dem größten Bruttoinlandsprodukt beim Gipfel ist, dämpfte bereits die Erwartungen: Er hoffe auf gemeinsame Beschlüsse in Südafrika, es werde aber „vor dem Hintergrund zahlreicher Absagen und auch vor dem Hintergrund mancher Widersprüche gegen die geplante Erklärung nicht ganz sicher“. Am Wochenende in Johannesburg, aber auch am Montag, beim Gipfel der Afrikanischen Union und der Europäischen Union in der angolanischen Hauptstadt Luanda, will Merz vor allem Zeit in Beziehungspflege investieren: Deutschland habe „ein hohes Interesse“ an Kooperationen, umgekehrt suchten die afrikanischen Staaten ihrerseits nach Partnerschaften.
Merz und Klingbeil: Afrika ist für Deutschland wichtig - das sind die Gründe
Die Rohstoffvorkommen auf dem afrikanischen Kontinent spielen für Merz eine wichtige Rolle – beim Versuch, die deutsche Wirtschaft unabhängiger zu machen. Aktuell ist die Europäische Union der größte Handelspartner Afrikas – laut Bundesregierung mit einem Handelsvolumen von 360 Milliarden Euro, und damit einem Drittel des gesamten afrikanischen Außenhandels. Mit China und Russland aber wächst die Konkurrenz gerade massiv.
Viele afrikanische Staaten sind für Merz und Klingbeil aber auch interessant als Reservoir für dringende benötigte Fachkräfte – und nicht zuletzt als mögliche Unterstützer des Kanzlers bei der UN: Deutschland soll nach dem Willen der Bundesregierung in der kommenden Amtszeit wieder Mitglied im Sicherheitsrat werden, die Wahl ist im kommenden Juni.
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Und dann ist da noch die Sache mit den Brasilianern, die sich von Merz beleidigt fühlten. Er freue sich auf eine weitere Begegnung mit dem brasilianischen Präsidenten Lula, sagt Merz. „Ich gehe davon aus, dass wir ein weiteres gutes Gespräch in Südafrika miteinander führen werden, völlig unbelastet.“