Israels oberste Militäranklägerin, Generalmajor Yifat Tomer-Yerushalmi, ist am Freitag zurückgetreten. In einem von israelischen Medien veröffentlichten Schreiben räumt sie ein, für die Weitergabe eines Videos verantwortlich zu sein, das Soldaten zeigt, wie sie einen palästinensischen Gefangenen in der berüchtigten Militärhaftanstalt Sde Teiman misshandeln.
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Dieses Eingeständnis hat eine Welle der Empörung unter rechtsgerichteten Kräften ausgelöst, die den israelischen politischen Diskurs dominieren. Sie werfen Tomer-Yerushalmi vor, mit ihrem Verhalten den Staat verraten zu haben. Die Vorfälle zeigen den Druck, dem militärische Führungspersönlichkeiten in Israel durch politische Akteure ausgesetzt sind. Diese bevorzugen oft eine nachsichtigere Vorgehensweise gegen mutmaßliche Übergriffe durch Soldaten. Gleichzeitig fügt sich diese Entwicklung in eine weitreichendere Debatte ein: Die politische Führung des Landes strebt an, das Justizsystem zu reformieren, das sie als Hindernis für Regierungspolitik wahrnimmt.
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Brutale Misshandlungen von Gefangenen
Das fragliche Video wurde im vergangenen Jahr vom israelischen Fernsehsender Kanal 12 ausgestrahlt. Es zeigt offenbar einen Vorfall, bei dem Soldaten einen palästinensischen Gefangenen aus Gaza auf brutalste Weise in der Haftanstalt Sde Teiman misshandelten. Damals leitete das israelische Militär eine Untersuchung ein und verhaftete mehrere Soldaten. Der Vorgang entfachte die Empörung ultranationalistischer Hardliner, die daraufhin gewaltsame Proteste gegen die Ermittlungen organisierten und die Einrichtung stürmten.
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In ihrem Rücktrittsschreiben erklärt Tomer-Yerushalmi, dass sie das Video bewusst weitergegeben habe, um der Kritik entgegenzutreten, das Militär würde palästinensischen Gefangenen Vorrang vor israelischen Soldaten einräumen. Laut dem veröffentlichten Schreiben betonte sie, dass das Militär verpflichtet sei, den Vorwürfen nachzugehen, wenn es einen begründeten Verdacht auf Gewalt gegen Gefangene gebe. Zudem stellte sie klar, dass es Handlungen gebe, die selbst gegen die verachtenswürdigsten Gefangenen niemals rechtfertigbar seien.
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Israels Umgang mit palästinensischen Geiseln in der Kritik
Der Rücktritt der Generalstaatsanwältin führte zu scharfer Kritik seitens des israelischen Verteidigungsministers Israel Katz und anderer Politiker. Katz erklärte, Tomer-Yerushalmi werde nicht wieder in ihre Funktion zurückkehren. Die Ermittlungen gegen die Verantwortlichen des Video-Leaks würden fortgesetzt.
Menschenrechtsgruppen prangern seit Langem den Umgang Israels mit palästinensischen Gefangenen aus Gaza an, insbesondere in Haftanstalten wie Sde Teiman. Hier wurden zahlreiche Häftlinge monatelang ohne Anklage oder Gerichtsverfahren festgehalten. Berichte ehemaliger Gefangener erzählen von Gewalt durch Gefängnispersonal, unzureichender Verpflegung und miserablen Haftbedingungen, die die Kritik an Israels Umgang mit den Insassen weiter befeuern.
mit ap
