Ein Flugzeug aus Istanbul ist am Donnerstag in Hannover gelandet – an Bord waren 14 Afghaninnen und Afghanen, die eine Aufnahmezusage für Deutschland haben. Sie kamen aus Pakistan in Deutschland an, wie das Bundesinnenministerium mitteilte. Es handelte sich nach Angaben des Ministeriums erneut ausschließlich um Menschen, die ihre Einreise vor Gericht erstritten hatten. Mindestens 1.900 Menschen in Pakistan mit einer Aufnahmezusage für Deutschland warten noch auf eine Einreisemöglichkeit, das Auswärtige Amt geht nach Angaben vom Freitag von einer höheren Zahl aus.
Sicherheitsüberprüfung bei allen Aufgenommenen
Bei den Menschen handelt sich um frühere lokale Mitarbeiter von Bundeswehr oder anderen deutschen Institutionen, die in Afghanistan tätig waren, sowie um Menschen, die wegen ihres Engagements für den Aufbau eines demokratischen Staats heute Verfolgung durch die radikalislamischen Taliban fürchten müssen.
Bereits zweimal wurden auf diesem Weg, über Pakistan und Istanbul, Personen aus verschiedenen deutschen Aufnahmeprogrammen für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen nach Hannover gebracht und anschließend auf die Bundesländer verteilt. Das Bundesinnenministerium hebt dabei immer hervor, dass alle Afghaninnen und Afghanen mit Aufnahmezusage zuvor ein Verfahren durchlaufen müssen, das auch Sicherheitsüberprüfungen umfasst.
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„Kabul Luftbrücke“ hilft gefährdeten Ortskräften aus Afghanistan
Viele afghanische Familien harren seit Monaten oder Jahren in Islamabad aus. Die schwarz-rote Bundesregierung hatte das Aufnahmeprogramm für besonders gefährdete Afghaninnen und Afghanen im Mai gestoppt. Neben früheren Ortskräften deutscher Institutionen und ihren Angehörigen sollten auch Afghanen aufgenommen werden, die Verfolgung durch die islamistischen Taliban fürchten müssen, etwa weil sie sich in der Vergangenheit als Anwälte oder Journalistinnen für Menschenrechte eingesetzt haben.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Dass trotz des Stopps einige der Betroffenen und ihre Angehörigen nun trotzdem Visa erhalten, liegt daran, dass in Deutschland Klagen angestrengt wurden, um ihre Einreise durchzusetzen. Unterstützt werden die Betroffenen dabei teils von der Organisation „Kabul Luftbrücke“.
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Keine klaren Zahlen, wie viele Menschen noch Aufnahmezusage haben
Eine Sprecherin des Auswärtigen Amts sagte am Freitag, dass noch rund 2.100 Menschen in Pakistan auf ein Visum warten. Demgegenüber sagte ein Sprecher des Innenministeriums, im Verfahren seien noch 1.021 Menschen, die über das Bundesaufnahmeprogramm eine Zusage haben, 650, die auf der sogenannten Menschenrechtsliste stehen, sowie 219 Menschen, die über das Ortskräfteverfahren aufgenommen werden sollen - im Ergebnis also rund 1.900 Menschen. Die Differenz erklärte der Innenministeriumssprecher mit einer „dynamischen“ Lage, bei der Personen beispielsweise aus dem Verfahren ausscheiden würden.
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Im Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD heißt es: „Wir werden freiwillige Bundesaufnahmeprogramme soweit wie möglich beenden (zum Beispiel Afghanistan) und keine neuen Programme.
lro/dpa
