Im Zusammenhang mit Betrugsvorwürfen gegen die CDU-Bundestagsabgeordnete Caroline Bosbach plant die Staatsanwaltschaft Köln, Ermittlungen aufzunehmen. Ein Sprecher der Behörde teilte mit, dass nach „einer eingehenden rechtlichen Prüfung“ ein Anfangsverdacht gegen Bosbach wegen Betrugs zum Nachteil des CDU-Kreisverbands Rheinisch-Bergischer Kreis bestehe.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Die Staatsanwaltschaft hat in diesem Zusammenhang ein Schreiben an die Präsidentin des Deutschen Bundestages geschickt. Nach Eingang des Schreibens muss eine Frist von 48 Stunden abgewartet werden, bevor Bosbachs Immunität aufgehoben wird. Erst danach können die Ermittlungen offiziell beginnen.
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Caroline Bosbach bestreitet Vorwürfe
„Ich bin zwar überrascht, dass jetzt doch nach fast vier Monaten förmlich ermittelt werden soll, bin aber zuversichtlich, dass das Ermittlungsverfahren nach Abschluss der Ermittlungen eingestellt wird“, teilte Bosbach der „Rheinischen Post“ mit. Der Anwalt der 35-Jährigen ließ eine dpa-Anfrage zunächst unbeantwortet.
Bosbach hatte bereits im Sommer Vorwürfe bestritten, wonach sie 2.500 Euro von einem CDU-Parteikonto über Umwege angenommen haben soll. „Ich habe mich nicht bereichert, und der CDU Rhein-Berg ist kein Schaden entstanden“, hatte sie in einem damals veröffentlichten Video gesagt. Der CDU-Kreisvorstand hatte beschlossen, alle Unterlagen der Staatsanwaltschaft zur Prüfung zu übergeben.
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Die aus Bergisch Gladbach stammende Tochter des früheren CDU-Innenpolitikers Wolfgang Bosbach hatte bei der Bundestagswahl im Februar das Direktmandat im Rheinisch-Bergischen Kreis für die CDU gewonnen.
lro/dpa
