Es ist nicht ihr erstes Treffen. Es gab schon eins. Ganz am Anfang, als Friedrich Merz gerade mal zehn Tage im Amt war. An einem schwülen Nachmittag im Mai trafen sich der neue deutsche Kanzler und der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan in der albanischen Hauptstadt Tirana am Rande eines europäischen Gipfels zum ersten Kennenlernen. Es war kein Wohlfühltermin für den Kanzler. Ganz im Gegenteil.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Merz geht es nicht anders als Angela Merkel und Olaf Scholz: Erdogan stürzt die Deutschen in ein Dilemma. Sie finden schlimm, was er macht – mit der türkischen Opposition, mit den Kurden, mit Liberalen im Land. Aber die Deutschen brauchen ihn.
In Tirana trafen sich die beiden inoffiziell. Heißt: Merz musste sich nicht öffentlich erklären, musste keine Fragen beantworten, keine Kritik abwehren, warum er dies oder jenes nicht angesprochen habe. Beim offiziellen Antrittsbesuch an diesem Donnerstag dagegen bewegt sich Merz von Beginn an auf dünnem Eis. Er steht unter Beobachtung – in Deutschland und in der Türkei, bei den Deutschtürken zu Hause und bei der türkischen Opposition, aber auch bei den anderen Europäern.
Merz in der Türkei: Fast so heikel wie der Antrittsbesuch bei Trump
Merz‘ Antrittsbesuch bei Donald Trump im Oval Office war die bislang heikelste Kanzlerreise – sein Besuch in Erdogans neo-osmanischem Prunkpalast ist von ähnlichem Kaliber. Erdogan ist kein Freund, aber trotz aller Kritik auch kein erklärter Feind. Er ist umstrittener Partner, gefragter Vermittler und Machtfaktor in der islamischen Welt. Die Türkei ist das Nato-Mitglied mit der zweitgrößten Armee nach den USA – und als wichtiger Akteur in der Region immer wieder als Brückenbauer gefragt. Ob zwischen Israel und der Hamas, wo eine neue Eskalation droht – oder zwischen Russland und der Ukraine. Die Türkei unterstützt die Ukraine militärisch, bezieht aber von Russland Öl und Gas.
Erdogan spielt nicht in der Liga von Putin, Trump und Xi – gehört aber zu den mächtigsten Akteuren in der zweiten Reihe. Für Merz ist der türkische Präsident ein Paradebeispiel für pragmatische Diplomatie: Man muss mit ihm reden – ob man will oder nicht.
Stadtbild: Die Debatte kann Merz bis nach Ankara verfolgen
Das ist das eine. Das andere ist: Erdogan ist das gewählte Staatsoberhaupt der 1,5 Millionen Türkinnen und Türken, die in Deutschland leben – für weitere 1,5 Millionen Deutschen mit türkischen Wurzeln ist er immerhin eine wichtige Größe. Merz reist nun ausgerechnet zu einem Zeitpunkt in die Türkei, da in Deutschland eine Debatte darüber tobt, wie Migration das Stadtbild verändert hat. Auch wenn Innenpolitik nach einem ungeschriebenen Gesetz bei Auslandsbesuchen keine Rolle spielen sollte – Merz muss sich darauf gefasst machen, dass ihn die Debatte bis nach Ankara begleitet.
Zumal der Kanzler das Streitthema Migration selbst auf den Tisch legen will: Die Türkei ist nach Regierungsangaben das Herkunftsland mit der höchsten Zahl Ausreisepflichtiger in Deutschland. Bis Ende September wurden laut Bundesinnenministerium bereits 1614 türkische Staatsbürger in die Türkei abgeschoben, insgesamt gab es noch 22.560 Ausreisepflichtige. Der Besuch soll ausdrücklich dazu dienen, die Zusammenarbeit bei den Rückführungen zu verbessern. Aktuell leben in der Türkei zudem allein 3,2 Millionen Flüchtlinge aus Syrien – Deutschland und die EU bezahlen Erdogan dafür, dass er die Menschen in der Türkei aufgenommen hat und versorgt – und nicht nach Westen weiterreicht. Genau das ist sein Druckmittel.
Merz braucht Erdogan – offene Kritik an dessen autoritärem Regime muss er sich dreimal überlegen. Doch es gibt nicht nur ein Entweder-Oder. Merz hat Spielraum, den er nutzen kann. Dass er angstfrei ist, hat er bei seinem Besuch im Oval Office gezeigt: Das Treffen mit Donald Trump zählt zu den bislang besten Momenten seiner Kanzlerschaft.
Merz und Erdogan: Riskiert der Kanzler offene Kritik?
Aktuelle Anlässe für klug platzierte Kritik gäbe es genug. Allen voran Erdogans Umgang mit den eigenen Kritikern – in der Opposition, in der Zivilgesellschaft, in den Medien. Anfang der Woche hatte ein Gericht einen weiteren Haftbefehl gegen den früheren Istanbuler Oberbürgermeister Ekrem Imamoglu erlassen – der liberale Oppositionspolitiker und prominenteste Erdogan-Widersacher sitzt bereits seit Monaten in Untersuchungshaft. SPD-Chef Lars Klingbeil hatte die Inhaftierung als „schweren Angriff“ auf die Demokratie in der Türkei bezeichnet.
Ob Merz bei seinem Besuch zumindest ein deutliches „We agree to disagree“ – wir haben Meinungsverschiedenheiten – zum Ausdruck bringt, ist offen. Dass es zu Wortgefechten kommen könnte, wie im Sommer 2022 zwischen Ex-Außenministerin Annalena Baerbock und ihrem türkischen Amtskollegen Mevlüt Cavusoglu, ist maximal unwahrscheinlich.
Die jüngsten Signale deuten eher in eine andere Richtung: Außenminister Johann Wadephul hatte bei seinem Antrittsbesuch in Ankara geradezu freundschaftliche Töne angeschlagen. Er stelle „immer wieder fest, wir haben sehr viel übereinstimmende Interessen und deswegen ist und bleibt die Türkei für uns nicht nur ein Nato-Partner, sondern ein strategischer Partner in allen unseren außenpolitischen Belangen und ein guter Freund“. Merz‘ Außenminister hatte der Türkei zudem Unterstützung auf dem Weg in die Europäische Union zugesichert – vorausgesetzt, die Regierung in Ankara gehe Reformen etwa im Bereich der Menschenrechte an. Explizite Kritik etwa an der Inhaftierung von Oppositionspolitikern äußerte er dabei nicht.
