Julia Klöckner erregt Aufmerksamkeit, Julia Klöckner interessiert. Dass der Entertainer Harald Schmidt die CDU-Politikerin für die „wahrscheinlich modebewussteste Frau im Deutschen Bundestag“ hält, ist der Deutschen Presse-Agentur vor einigen Tagen eine Meldung wert. Klöckners Beziehung zu dem Fernsehmoderator Jörg Pilawa sorgte in diesem Sommer ebenfalls für Schlagzeilen. Begeistert recherchierte die „Bunte“ die „Nacht, in der ihre Liebe begann“. Entertainer Harald Schmidt ist sich sicher: „Diese Liebe tut der Republik gut.“
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Es gibt jedoch Zweifel, ob Julia Klöckner politisch der Republik guttut. Als Bundestagspräsidentin sollte sie überparteilich auftreten, doch die 52-Jährige polarisiert immer wieder. Bei Linken, Grünen und auch der SPD wird Klöckners Eignung für das protokollarisch zweithöchste Amt im Staat infrage gestellt. Zuletzt von dem Grünen-Politiker und früheren Vizekanzler Robert Habeck, der seinen Abschied aus dem Bundestag mit einer heftigen Attacke auf Klöckner verband. Er warf ihre gezielte Spaltung und rechte Positionen vor. Klöckner sei unfähig, ihr Amt überparteilich auszuüben.
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Klöckner gehört dem konservativen Flügel der CDU an. Nach dem Bundestagswahlsieg der Union galt sie als mögliche Ministerin in einem Kabinett von Kanzler Friedrich Merz. Schließlich hatte die Rheinland-Pfälzerin bereits von 2018 bis 2021 Regierungserfahrung als Bundeslandwirtschaftsministerin gesammelt. In der letzten Legislaturperiode fuhr Klöckner als wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion immer wieder scharfe Verbalattacken auf die Ampel-Koalition. Merz hatte jedoch andere Pläne für Klöckner, als er seine Regierungsmannschaft zusammenstellte.
Als nun stärkste Fraktion durfte die Union einen Vorschlag für die Nachfolge von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) machen: Die Wahl fiel auf Julia Klöckner. Bei den Sozialdemokraten rollten nicht wenige mit den Augen. Als zu laut, aber auch als zu populistisch etwa in ihrem Auftreten in den sozialen Medien empfanden sie die CDU-Politikerin. Das hohe Amt mit der entsprechenden Würde auszuüben, trauten manche in der SPD Klöckner nicht zu.
Julia Klöckner: Deswegen steht sie so stark in der Kritik
Bei der SPD spielte in ihrer Ablehnung sicherlich auch eine Rolle, dass die auf dem Posten parteiübergreifend respektierte Sozialdemokratin Bas das Amt abgeben musste. Fünf Monate nach ihrer Wahl hat Klöckner jedoch alle Befürchtungen in der SPD und auch bei Grünen und Linken bestätigt – wenn nicht sogar übertroffen. Er sei „über manches irritiert“, sagte SPD-Chef und Vizekanzler Lars Klingbeil kürzlich in einem Interview mit dieser Redaktion. Er habe einige Fragen, die er Klöckner demnächst in einem Gespräch stellen wolle.
Klöckner fällt im Bundestag durch eine energische Sitzungsleitung auf. Als AfD-Chefin Alice Weidel während einer Debatte ständig dazwischenrief und auch nach Ermahnung Klöckners keine Ruhe gab, drohte die Parlamentspräsidentin ihr mit Rauswurf. Ein Linken-Abgeordneter, der mit Basken-Mütze zur Sitzung erschien, bekam ebenfalls Ärger mit Klöckner. Eine Parlamentarierin der Linken, die ein T-Shirt mit einem Palästina-Aufdruck im Plenum trug, verwies Klöckner sogar des Saals.
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Als Präsidentin sei sie streng, stringent, konsequent, wird in der Union gelobt. Das sei zeitgemäß und der Stimmung im Parlament angemessen. Habeck sieht das anders: „Es darf nirgendwo eine Fahne oder eine Aufschrift auf einem Pullover geben“, lästert er in seinem Abschiedsinterview mit der „taz“, das er für eine Abrechnung mit Klöckner nutzt. „Alle müssen neutral sein, nur Klöckner darf rechts sein.“
Klöckner, die rechte Bundestagspräsidentin: Dieses Image hat sie sich in den vergangenen Monaten erworben. Die Katholikin verbat sich von den Kirchen tagespolitische Stellungnahmen im Stile von Nichtregierungsorganisation. Klöckner verweigerte eine Regenbogenbeflaggung des Reichstags am Christopher Street Day (CSD) in Berlin aus Neutralitätsgründen und untersagte Bundestagsmitarbeitern, als offizielle Gruppe an dem Event teilzunehmen. Nach einem Interview von ZDF-Moderatorin Dunja Hayali mit Merz teilte sie einen Instagram-Beitrag, in dem es hämisch hieß: „Merz macht Dunja Hayali (ZDF) fertig“.
Das Fass zum Überlaufen brachte für ihre Kritiker aber kürzlich ein Auftritt im Umfeld des Unternehmers Frank Gotthardt. Der Multimillionär gilt zwar als der CDU nahe stehend, finanziert aber das rechtspopulistische Online-Portal „Nius“. Bei einem Empfang verglich Klöckner die linksgerichtete „taz“ mit „Nius“, deren Methoden ähnelten sich. Die Linke im Bundestag forderte daraufhin Klöckners Rücktritt als Parlamentschefin. SPD-Chef Klingbeil zeigte sich befremdet davon, „Nius“ und die „taz“ in einen Topf zu werfen: „Ich kann mir nicht vorstellen, dass Wolfgang Schäuble so etwas gemacht hätte.“ Seine Botschaft: Die verstorbene CDU-Größe Schäuble war ein Konservativer – was Klöckner da macht, ist etwas anderes.
Hinter vorgehaltener Hand gibt es auch in der Union Kritik an dem Auftritt Klöckners und ihrem „abwegigen“ Vergleich: Die „taz“ mache linken Journalismus, „Nius“ stehe für Krawall, von dem man sich fernhalte. Als Bundestagspräsidentin sei sie etwa in den sozialen Netzwerken noch zu sehr „Kämpferin“, da müsse sie ihre Rolle noch ändern, ist ebenso zu hören. Eine große Aufregung um Klöckner gibt es aber bei CDU und CSU nicht. Öffentlich steht die Union ausdrücklich hinter der umstrittenen Parlamentschefin. Außerhalb von Berlin habe ihn niemand auf Klöckners Auftritt bei dem „Nius“-Geldgeber angesprochen, berichtete CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann der „NOZ“. „Manchmal sollte man die Kirche auch im Dorf lassen.“
Robert Habeck vermutet „Dämlichkeit“ bei Klöckner
Wer also ist Julia Klöckner? Eine engagierte Konservative, die sich mal hier, mal da einen Fehltritt leistet? Eine Bundestagspräsidentin, der die Schuhe ihres Amtes (noch) zu groß sind? Oder steht an der Spitze des Bundestags eine rechte Kulturkämpferin? „Sie hat immer nur polarisiert, polemisiert und gespalten“, meint Habeck. Er wisse aber nicht, ob sie dies „mutwillig oder aus Dämlichkeit“ tue. Der Grüne schildert Klöckner als eine Art rechtes Trampeltier.
Doch wer im Parlament nach Klöckner fragt, bekommt auch eine andere Einschätzung. Die CDU-Politikerin sei gewiefter Profi, ihre Provokationen seien kein Zufall. Klöckner ziele bewusst auf eine sehr konservative bis rechtsoffene Klientel. Habecks Vorwurf der Dämlichkeit sei deswegen unzutreffend. Klöckner handele mit Kalkül.
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Die CDU-Politikerin selbst will sich zu Habecks heftigen Vorwürfen nicht äußern. Auf eine Anfrage dieser Redaktion lässt sie ihren Sprecher lediglich mitteilen, ein Mandatsverzicht von Abgeordneten wie Habeck sei „ein üblicher parlamentarischer Vorgang, der von der Bundestagspräsidentin nicht kommentiert wird“. Erledigt ist die Sache jedoch nicht. Die SPD hat Gesprächsbedarf. Schon bei einer Klausur der Spitzen der Koalitionsfraktionen Ende der Woche in Würzburg könnte es zur Aussprache über Klöckners Verhalten kommen.
