Die Wirtschaftsweise Veronika Grimm hat sich angesichts der finanziellen Belastung der Sozialversicherungssysteme dafür ausgesprochen, auch bei den Leistungen zu kürzen. „Wir brauchen in der Renten-, Pflege- und Krankenversicherung mehr Ehrlichkeit darüber, welche Leistungen wir uns wirklich leisten können und welche nicht“, sagte die Wirtschaftsprofessorin unserer Redaktion.

Grimm warnte davor, Versprechungen abzugeben, die man am Ende nicht halten könne und nannte die erst kürzlich vom Kabinett beschlossene Festsetzung der Haltelinie des Rentenniveaus auf 48 Prozent als Beispiel. Mit solchen Versprechungen würden viele Menschen nicht privat vorsorgen, obwohl sie dazu in der Lage wären, so die Ökonomin. Dies sei in der Pflege nicht anders. Um das System finanzierbar zu halten, müsse man auch hier über Kürzungen nachdenken: „Das heißt auch, dass wir mitunter Leistungen werden kürzen müssen.“

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Einer unter anderem von den Kommunen geforderten Vollversicherung in der Pflege erteilte Grimm eine Absage: „Wer in der Lage ist, Teile der Pflegeleistungen selbst zu finanzieren, der muss das auch tun. Sonst können wir das System nicht auf Dauer finanzieren.“ Sie mahnte, die Lohnnebenkosten im Blick zu behalten. Diese lägen schon heute bei 42 Prozent und könnten bis zum Ende der Legislaturperiode auf 45 Prozent anstiegen. „Arbeit wird durch die hohen Lohnnebenkosten zu teuer und unattraktiv“, sagte Grimm.