Marco Rubio muss sich düpiert fühlen - und zwar vom Chef persönlich. Ende vergangener Woche hatte Amerikas Chef-Diplomat die rhetorischen Attacken Dmitri Medwedews, der die USA wieder mal an die Existenz des russischen Atom-Arsenals erinnerte, als Randnotiz abgetan. „Ich glaube nicht, dass das in irgendeiner Weise eine Rolle spielen wird”, sagte der Außenminister. Spielt es doch.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Aufgrund der äußerst provokativen Äußerungen des ehemaligen Präsidenten Russlands, Dmitri Medwedew, der jetzt stellvertretender Vorsitzender des Sicherheitsrates der Russischen Föderation ist, habe ich angeordnet, zwei Atom-U-Boote in den entsprechenden Regionen zu stationieren, für den Fall, dass diese törichten und aufwieglerischen Äußerungen mehr als nur das sind“, erklärte Trump über sein digitales Sprachrohr „Truth Social”. Und fügte hinzu „Worte sind sehr wichtig und können oft zu unbeabsichtigten Folgen führen. Ich hoffe, dass dies nicht einer dieser Fälle sein wird.“
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Mit seiner Retourkutsche glaubt Trump Gleichstand erzielt zu haben, nachdem Medwedew Trumps Androhung neuer Sanktionen gegen Moskau, falls nicht bald Waffenstillstand in der Ukraine einkehre, als „Schritt in Richtung Krieg“ bezeichnet hatte. Krieg zwischen Russland und den USA. Weltkrieg also. Apokalypse.
Ungeachtet der Frage, ob Trump die im unentdeckten Dauerbetrieb durch die Weltmeere pflügenden U-Boote, die bis zu 20 Atomsprengköpfe auf Raketen mit einer Reichweite von mehr als 4000 Meilen tragen können, geographisch tatsächlich näher an Russland abkommandiert hat oder nicht, hat die ungewöhnliche rhetorische Eskalation Eindruck gemacht.
Kreml schweigt – Trump-Unterstützer fühlen sich bestätigt
Sein früherer Nationaler Sicherheitsberater John Bolton erkennt darin einen „schweren Fehler”. Tenor: Mit Drohungen über Massenvernichtungswaffen das eigene Ego zu befriedigen, sei eines Präsidenten unwürdig.
Dagegen loben andere Kommentatoren Trumps Konter als überfälligen Akt, den nuklearen Drohgebärden Russlands auf Augenhöhe zu begegnen. Dass der Kreml bisher schweigt, sei Beleg für die Wirksamkeit. Dem halten Diplomaten entgegen, dass Trump exakt das Gegenteil von dem tut, was er von Medwedew und Co. zuletzt verlangte: Verzicht auf nukleares Säbelrasseln.
In russischen Medien wurde gemutmaßt, Trump habe einen „Wutanfall” erlitten. Seine U-Boot-Annonce sei „bedeutungsloses Geschwätz”. Kreml, Außenministerium und Verteidigungsministerium sahen bis Samstagabend keine Notwendigkeit für eine Reaktion. Nehmen sie Trump nicht für voll?
Donald Trump: Welche Motivation steckt hinter der Aktion des US-Präsidenten?
Warum hat der US-Präsident überhaupt zu diesem Mittel gegriffen? In Washingtoner Denkfabriken wird von einer „diffusen Motivationslage” gesprochen. Zum einen soll der Wink mit dem Atom-Zaunpfahl von der Jeffrey-Epstein-Affäre und den miserablen Arbeitsmarktzahlen ablenken, auf die Trump in Politbüro-Manier mit der Entlassung der obersten Regierungsstatistikerin reagierte. Zum anderen helfe es Trump vielleicht dabei, „die Fiktion am Leben zu halten”, dass er gegenüber Russland notfalls beinhart auftreten will; auch wenn er bislang gegenüber dem wahren Herrscher, Wladimir Putin, diesen Eindruck bisher bewusst vermieden hat.
Wie passt die Aktion ins Gesamtbild? Trumps Sonderbeauftragter für Russland, Steve Witkoff, soll in Kürze in Moskau landen. Als Hintergrund wird das von Trump formulierte Ultimatum an Putin angenommen, der bis spätestens 8./9. August Anstalten machen müsse, den Krieg gegen die Ukraine zu beenden - andernfalls werde Amerika harte Wirtschaftssanktionen verhängen; etwa durch Strafzölle von 100 Prozent auf Waren-Exporte aus Ländern wie China und Indien, die durch massive Öl- und Gaskäufe Russlands Kriegsmaschine liquide halten.
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Medwedew hatte die Fristsetzung Trumps als irrelevant belächelt. Der Kreml erklärte kühl, man habe den Termin „zur Kenntnis” genommen. Die Bombardierung ziviler Ziele in Kiew und anderswo, der Hunderte Menschen zum Opfer fielen, geht hingegen mit unverminderter Brutalität weiter. Trump nennt das „widerwärtig”, macht aber bisher keine Anstalten, Putin wirklich in den Arm zu fallen, etwa durch schnelle, massive Waffenlieferungen. Selbst das Sanktions-Instrument ist bereits so gut wie entwertet. Trump erklärte, er glaube nicht, dass Putin sich davon abschrecken lässt. Indien hat bereits signalisiert: Wir kaufen weiter beim Russen.
Auch zur laufenden Debatte um eine Reduzierung von atomaren amerikanischen wie russischen Langstreckenraketen nach Auslaufen des New-START-Vertrages will Trumps U-Boot-Wink nicht passen. „Wenn der Präsident wirklich besorgt ist über russische Atomwaffen, sollte er ernsthafte Verhandlungen mit seinen russischen Amtskollegen aufnehmen, um die Obergrenzen für die riesigen Arsenale der USA und Russlands beizubehalten und konkrete Maßnahmen zur Vermeidung einer nuklearen Konfrontation und zum Abbau der Arsenale auszuhandeln“, erklärte Daryl Kimball, Chef der „Arms Control Association”, die sich für Rüstungskontrolle einsetzt.
In manchen Teilen der US-Regierung hält man Trumps Äußerungen dennoch für ein „kluges Abschreckungssignal”, das die Gefahr einer atomaren Auseinandersetzung der Supermächte reduziere und nicht erhöhe. These: Putin würde vom Einsatz taktischer Atomwaffen in der Ukraine nicht profitieren, sondern im Weltmaßstab weiter isoliert werden. Noch viel weniger sei der Kremlherrscher mit seiner durch die Ukraine überstrapazierten Kriegswirtschaft darauf vorbereitet, einen Konfliktfall gegen die Nato zu riskieren. Durch Trumps rhetorisches Muskelspiel werde Moskau vor Augen geführt, dass die Atommacht USA sich nicht unbegrenzt schikanieren lasse.
