Die Co-Chefin der Grünen Jugend, Jette Nietzard, will nicht erneut für das Amt kandidieren. Das teilte sie im sozialen Netzwerk Instagram mit: „Allerliebste Grüne Jugend, ich werde im Oktober nicht nochmal als Bundessprecherin antreten“, so die 26-Jährige in einem Video. Sie habe in den neun Monaten versucht, eine linke Stimme innerhalb der Grünen zu sein. Im Gegensatz zu ihren Vorgängern, die damals ihren Parteiaustritt erklärt hatten, möchte sie aber in der Partei und in der Jugendorganisation bleiben.
Dennoch macht Nietzard der Parteiführung schwere Vorwürfe, spricht von „Anfeindungen“ gegen ihre Person: Grüne seien lieber den Kampagnen rechter Medienhäuser hinterhergelaufen, als sich hinter die eigenen Leute zu stellen, so Nietzard: „Bei den Grünen sind meine Gedanken nicht immer auf Gegenliebe gestoßen: Mal wurde ich in Fraktionssitzungen ausgebuht, mal wurde ich von Realo-Spitzenpersonal angeschrien oder von Ministerpräsidenten (...) wurde mein Rücktritt gefordert.“ Sie kritisiert, dass ihre Partei weite Teile ihrer jungen Wählerschaft an die Linke verloren hat – und sich dennoch nicht auf linke Themen besinne.
Nach eigenen Dafürhalten habe sie immer versucht, die Aufmerksamkeit auf linke Themen und Ungerechtigkeiten zu lenken. „Und auch wenn man meine Art und meinen Weg dabei vielleicht kritisieren will, egal ob bei Polizei, oder bei übergriffigen Männern oder beim Rechtsruck in der Migrationspolitik: Ziel meiner Politik waren immer Menschen in Machtpositionen, die ihrer Verantwortung einfach nicht gerecht wurden.“
Auch interessant
Jette Nietzard: Dafür wurde Grünen-Politikerin oft kritisiert
Nietzard spricht damit Äußerungen, zumeist in den sozialen Medien, an, mit denen sie seit ihrer Wahl zur Bundessprecherin immer wieder angeeckt war: So hatten etwa auch Grünen-Politiker einen Post nach der vergangenen Silvesternacht kritisiert, den Nietzard zunächst bei X verbreitet hatte – kurze Zeit später aber wieder löschte: „Männer, die ihre Hand beim Böllern verlieren, können zumindest keine Frauen mehr schlagen“, so die Grüne damals. In der Silvesternacht hatten damals zahlreiche Menschen sich und andere mit Feuerwerk verletzt. Auch Tote gab es.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Auch wenn sie sich später ein Stück weit selbst distanzierte, forderte etwa Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann ihren Rückzug: „Ich verstehe überhaupt nicht, was die bei uns will“, sagte der Grünen-Politiker. Für die Positionen, die Nietzard vertrete, gebe es mit der Linken ein passendes Angebot im Parteienspektrum. Grünen-Chef Felix Banaszak nannte Nietzards Beurteilung der Polizei „inakzeptabel“. Cem Özdemir, Spitzenkandidat der Partei für die kommende Landtagswahl in Baden-Württemberg, kritisierte, bei den Grünen sei falsch, wer nicht kapiere, dass die Polizei auch Grünen-Werte verteidige.
Lesen Sie auch
Später sorgte eine Instagram-Story für Empörung, in der die 26-Jährige einen Pollover mit der Aufschrift ACAB trug – und sich damit wohl auf dem Weg zum Bundestag machte. Das Kürzel wird in linken Kreisen für den Slogan „All Cops Are Bastards“ (deutsch: Alle Polizisten sind Bastarde) genutzt. Bundestagspräsidentin Julia Klöckner drohte Nietzard daraufhin mit dem Entzug des Hausausweises, machte ihre Drohungen aber letztlich nicht wahr. In dem Video, in dem sie ihren Rückzug ankündigt, trägt sie ein weißes Shirt mit der Aufschrift „Mehr Liebe“.
Nietzard thematisierte Widerstand mit Waffen
Vor gut einer Woche war Nietzard noch in einem Talkformat von „der Freitag“ und radioeins im Renaissance-Theater Berlin zu Gast. Unter dem Titel „Wie radikal darf man bei den Grünen sein?“ wollte Journalist Jacob Augstein unter anderem wissen, ob die Grüne Jugend-Sprecherin eine Partei, die so viele Sitze wie die AfD hat, nicht zum Sommerinterview einladen würde: „Ja“, so die gewohnt klare Antwort Nietzards, die im Folgenden ihre Sorge artikuliert, dass eine vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextreme Partei ab 2029 Regierungsverantwortung in Deutschland haben könnte.
Auch interessant
Was sie dann machen würde, wollte Augstein daraufhin wissen: „Ich glaube, es ist dann schon eine Frage, wie sieht dann ein Widerstand aus“, so Nietzard, die betont, dass dies gesellschaftlich entschieden werden müsse. „Ist er dann intellektuell, ist er dann vielleicht mit Waffen?“, fragt sie.
Co-Vorsitzender: Jakob Blasel springt in die Bresche
Respekt für Nietzard Entscheidung kommt vom Co-Bundessprecher Jakob Blasel, der sich ihrer Kritik gegenüber der eigenen Partei anschließt: „Kritik gehört zur Auseinandersetzung. Rechten Schmutzkampagnen Feuer geben aber absolut nicht“, schrieb er auf Instagram. Blasel und Nietzard führen die Jugendorganisation gemeinsam seit ihrer Wahl im Oktober.
In der Ampel-Koalition mit SPD und FDP hätten sich die Grünen „bis zur Unkenntlichkeit“ zerrieben und sich vom Rechtsruck mitreißen lassen. Heute sei man „in einem Zustand der Orientierungslosigkeit“. Man wolle die Partei deshalb neu ausrichten und sie aus der Bedeutungslosigkeit bei Debatten herausführen, so Blasel: „Genau das haben wir getan. Über Inhalte, Form und Ergebnis lässt sich bekanntermaßen gut streiten. Das ist aber leider nicht geschehen. Stattdessen haben Menschen aus der eigenen Partei lieber öffentlich auf eine Einzelperson eingedroschen, als sich mit ihren Inhalten auseinanderzusetzen.“
So wie in den vergangenen Monaten könne es nicht weitergehen, schrieb Blasel. Er habe großen Respekt vor Nietzards Schritt. „Die persönlichen Anfeindungen, die sie aus den eigenen Reihen erlebt hat, standen der politischen Auseinandersetzung im Weg.“
