Man muss sich Politik manchmal wie ein großes Rollenspiel vorstellen: Akteur A spielt seine Rolle, Akteur B ebenso und Akteur C auch. Wenn es gut läuft, entsteht daraus eine Dynamik, die nach und nach die Handlung vorantreibt und zu einem schönen Ende führt. Die Europäische Union diskutiert seit Mitte dieser Woche ganz aufgeregt über ihren nächsten Haushalt. Auch das ist ein Rollenspiel im XXL-Format.
Europäische Union: Der größte Nettozahler sagt „nein“
EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) will das mehrjährige Budget ab 2028 um fast ein Drittel auf rund zwei Billionen Euro erhöhen und begründet das mit zusätzlichen Aufgaben der Gemeinschaft. Wie zu erwarten war, ruft Deutschland als größter Nettozahler „Stop! Mit uns nicht! Wir schwimmen selbst nicht im Geld!“. Andere Länder werden sich dem anschließen. Demnächst kommt dann das EU-Parlament und sagt, dass man sowieso alles ganz anders machen müsse.
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Jeder spielt also erst einmal seine Rolle. Das ist der Auftakt eines sehr langwierigen und komplizierten Aushandlungsprozesses, der jetzt beginnt und frühestens in zwei Jahren Ergebnisse bringen wird. Es gibt überhaupt keinen Grund, sich darüber aufzuregen, dass Brüssel mehr Geld haben will. Von der Leyen hat gute Argumente. Aber über das Budget entscheidet am Ende nicht ihre Kommission, sondern der europäische Gesetzgeber – also die Mitgliedstaaten und das Parlament.
Wie er entscheiden wird, lässt sich heute noch nicht sagen. Das Publikum kann sich erst einmal zurücklehnen und entspannt schauen, was da auf der Bühne passiert. Klar ist nur: Die Vorstellung wird sehr lange dauern. Und für Außenstehende ermüdend sein.
