Der Iran soll Anschläge auf jüdische Einrichtungen und Personen in Deutschland geplant haben. Das berichtete zuerst der „Spiegel“, die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe bestätigte den Bericht. Demnach soll eine Eliteeinheit der iranischen Revolutionswächter Aufträge zur Vorbereitung möglicher Angriffe in Berlin erteilt haben.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Bereits am vergangenen Donnerstag sei ein Verdächtiger in Aarhus (Dänemark) festgenommen worden. Ali. S., ein dänischer Staatsangerhöriger mit afghanischen Wurzeln, soll Gebäude und mögliche Zielpersonen in Berlin ausgekundschaftet haben, so die Generalbundesanwaltschaft. Gegen ihn werde wegen Spionage im Auftrag des Iran ermittelt. Der Festgenommene soll nun nach Deutschland gebracht und dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs in Karlsruhe vorgeführt werden, der über die Untersuchungshaft entscheidet. Das Bundeskriminalamt führe die polizeilichen Ermittlungen.
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Terrorverdacht: Ali S. soll Ziele in Berlin ausgespäht haben
Ali S. soll im Juni Fotos von insgesamt drei Gebäuden gemacht haben. Ins Visier genommen habe der Tatverdächtige unter anderem den Sitz der Deutsch-Israelischen Gesellschaft an der Auguststraße in Berlin-Mitte sowie ein Gebäude, in dem sich der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, gelegentlich aufhalte, wie der „Spiegel“ berichtet.
„Dies diente mutmaßlich der Vorbereitung weiterer geheimdienstlicher Operationen in Deutschland, möglicherweise bis hin zu Anschlägen gegen jüdische Ziele“, so die Bundesanwaltschaft.
Die Ermittler gehen laut Bericht davon aus, dass Ali S. durch die Quds-Brigaden der iranischen Revolutionswächter beauftragt worden sein. Sie gelten als militärische Eliteeinheit des iranischen Regimes.
Der Arm des Mullah-Regimes reicht bis nach Berlin
„Wir beobachten seit Langem, dass auch der Arm des iranischen Regimes zunehmend nach Berlin greift“, ordnet Benjamin Jendro, Sprecher der Berliner Gewerkschaft der Polizei GdP, ein. „Als Hauptstadt stehen wir ohnehin dauerhaft im Fokus des internationalen Terrorismus und selbstverständlich hat die aktuelle Lage in Nahost und unsere klare Haltung zu Bündnispartner Israel die Lage noch einmal verschärft.“
Da man über internationale Netzwerke und global operierende Gruppen rede, müsse vor allem die weltweite Zusammenarbeit und der Informationsaustausch der Sicherheitsbehörden verbessert werden, so Jendro weiter: „Zudem müssen wir innerhalb Deutschlands über den Datenschutz reden, der Polizeien, Verfassungsschutz und Bundesnachrichtendienst unnötig geißelt und von anderen abhängig macht.“
Im Fokus stand in der Hauptstadt zuletzt vor allem der Berliner Ableger der international agierenden Al-Mustafa-Universität in Lichterfelde. Geheimdiensterkenntnissen zufolge soll die Institution eine enge Verbindung zu den Teheraner Revolutionsgarden vorweisen sowie Terrorhelfer, Milizionäre und Spione rekrutieren.
Das einst von Ajatollah Khomeini persönlich gegründete Institut, das in Berlin in der Königsberger Straße einen Bachelor in islamischer Theologie anbietet, hat extremistische Verbindungen in der Vergangenheit allerdings immer wieder vehement bestritten und seinen Status als gemeinnützige Organisation betont. Der Berliner Verfassungsschutz beobachtet unabhängig davon einen kleinen Pool an Anhängern des schiitischen Islamismus in der Stadt, der zumindest in Teilen die iranische Vernichtungspolitik gegenüber Israel unterstützt.
Jüdische Einrichtungen in Deutschland zuletzt stärker geschützt
Israel hatte am 13. Juni den Iran angegriffen und landesweit Ziele bombardiert. Als Begründung führte die Regierung die Bedrohung durch Irans umstrittenes Atomprogramm an – Israel befürchtet, die Islamische Republik könnte eine Atombombe bauen. Der Iran bestreitet dies und reagierte mit Raketen- und Drohnenangriffen. Inzwischen gilt eine Waffenruhe.
Die Innenministerien von Bund und Ländern hatten nach Beginn des israelischen Angriffs die Maßnahmen zum Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen noch einmal verstärkt. mit dpa
