Ihr Platz ist in der ersten Reihe auf dem SPD-Parteitag in einer Berliner Messehalle. „Veränderung beginnt mit uns“, steht vorne an dem Tisch, an dem Lars Klingbeil und Bärbel Bas sitzen. Es ist ein Versprechen der beiden Sozialdemokraten an ihre Partei. Der Vizekanzler und die Arbeitsministerin wollen die SPD zu alter Größe führen – oder zumindest vor dem Niedergang bewahren.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
Hinter den Kulissen der Politik - meinungsstark, exklusiv, relevant.
Mit meiner Anmeldung zum Newsletter stimme ich der Werbevereinbarung zu.
Klingbeil startet die Mission allerdings geschwächt. Der Vorsitzende wird trotz selbstkritischer Töne auf dem Parteitag gedemütigt: Er erhält nur 64,9 Prozent. In der langen SPD-Geschichte erhielt nur Oskar Lafontaine 1995 mit 62,6 Prozent noch weniger Zustimmung. Damals gab es allerdings einen Gegenkandidaten. Klingbeil wirkt geschockt: „Das Ergebnis ist für mich ein schweres Ergebnis“, sagt er spürbar angefasst.
Bas ist jetzt die Stärkere der beiden Vorsitzenden
Den Genossen stecken nicht nur die historisch miesen 16,4 Prozent bei der Bundestagswahl in den Knochen. Die aktuellen Umfragen vertiefen die Sorgenfalten. Während die Union sich mühsam von dem Stimmungstief der letzten Wochen erholt und mit 29 Prozent im jüngsten Politbarometer leicht über ihrem (schlechten) Wahlergebnis liegt, dümpelt die SPD bei nur noch 15 Prozent. Die ersten Wochen der neuen Regierung zahlen bei CDU und CSU und Kanzler Friedrich Merz ein. Das bekommt Klingbeil zu spüren.
Auch interessant
Dabei sollte der Parteitag einen Neuanfang bringen. Das bisherige Tandem aus Klingbeil und Saskia Esken hatte zuletzt immer mehr Schlagseite. Klingbeil stand für die Zukunft der Partei, Esken galt nicht wenigen in der SPD zunehmend als Belastung. Offenkundig wurde dieses Ungleichgewicht nach der Wahlniederlage. Klingbeil übernahm zwischenzeitlich auch den Fraktionsvorsitz, sicherte sich schließlich das Finanzministerium und das Vizekanzleramt. Esken wurde nichts und verzichtete zu Gunsten von Bas auf eine erneute Kandidatur als Parteichefin.
Mit Bas soll die SPD-Spitze wieder ins Gleichgewicht geraten. Ob das gelingt, ist nach diesem Parteitag fraglich. Bas wird mit einem Ergebnis von 95 Prozent zu neuen Parteichefin an Klingbeils Seite gewählt, sie steht nun als die Stärkere der beiden Vorsitzenden da.
Bärbel Bas: Sie scheute auch nicht davor zurück, den Kanzler anzupfeifen
Bas hatte sich in der vergangenen Legislaturperiode über Parteigrenzen hinweg große Anerkennung als Bundestagspräsidentin erworben. Die 57-Jährige führte das Parlament mit Autorität und Witz. Sie scheute sich nicht davor, auch mal einen gewissen Olaf Scholz anzupfeifen, wenn der Bundeskanzler seine Redezeit überzog. Am Ende der Koalitionsverhandlungen griff sie nach dem für die Partei so wichtigen Arbeits- und Sozialministerium und verdrängte den langjährigen Amtsinhaber Hubertus Heil.
In der SPD ist der Wunsch groß, wieder klarer für eigene Positionen zu stehen – und diese durchzusetzen. Zerknirscht Kompromisse mit der FDP wie in der Ampel oder nun mit der Union zu rechtfertigen, sind viele Genossinnen und Genossen leid. Klingbeil und Bas müssen nun nicht nur den Spagat hinbekommen zwischen Regierungsarbeit und sozialdemokratischem Lagerfeuer. Sie müssen auch die verlorene Wähler davon überzeugen, ihre Stimme wieder der SPD zu geben.
Auch interessant
Zu „kleinteilig“ sei das Angebot der Sozialdemokratie zuletzt gewesen, analysiert die SPD-Spitze in einem Leitantrag für den Parteitag. Die Bürger trauten der SPD nicht mehr zu, Veränderungen zu erreichen, das sei bitter. Das Ziel lautet, Antworten auf die Ängste der Menschen in einer sich rasant wandelnden Welt zu geben. Wie dies gelingen soll, bleibt zunächst offen. Die SPD will ein neues Grundsatzprogramm erarbeiten, mit dem sie bis zur nächsten Bundestagswahl aus ihrem Tief herauskommt. „Es gehört nicht alles in die Tonne“, sagte Klingbeil auf dem Parteitag. Aber die SPD müsse manches hinter sich lassen.
Künftig wird es eine Rollenverteilung zwischen Klingbeil und Bas geben. Als Vizekanzler ist Klingbeil der erste Ansprechpartner für Kanzler Merz. Die beiden stehen in engem Kontakt, rufen sich an, wenn es etwas zu besprechen gibt. Klingbeil dürfte der Mittler bleiben. Bas könnte auffälliger sein, Spielräume nutzen und Themen setzen, die ab und zu die Union reizen.
Bas und Klingbeil: Das neue SPD-Duo steckt in einem Dilemma
Dass die Arbeitsministerin davor nicht zurückschreckt, bewies sie wenige Tage nach ihrer Vereidigung: In einem Interview mit dieser Redaktion forderte Bas, dass künftig auch Beamte, Abgeordnete und Selbstständige in die gesetzliche Rentenversicherung einzahlen sollten. Im Koalitionsvertrag steht davon kein Wort. Damit setzte die SPD-Ministerin eine Duftmarke, während die Unionsminister noch dabei waren, sich Gedanken über die Einrichtung ihrer neuen Büros zu machen.
Der Grat ist jedoch schmal: Die SPD ist davon überzeugt, dass der Dauerstreit in der Ampel-Koalition das schlechte Wahlergebnis mit verursacht hat. Dieses Debakel soll sich nicht wiederholen. Doch ohne Reibung kein Profil: Das neue SPD-Duo steckt in einem Dilemma.
Auch interessant
Den 47-jährigen Niedersachsen Klingbeil und die zehn Jahre ältere Bas aus Nordrhein-Westfalen eint ihre Liebe zum Fußball. Klingbeil ist Fan des FC Bayern München, Bas fiebert mit ihrem Heimatverein MSV Duisburg. Vom Auftreten her sind die beiden jedoch unterschiedlich. Darin wird in der SPD eine Chance gesehen.
Bas ist ein Kind des Ruhrgebiets. Sie gilt als nahbar und spricht die klassische SPD-Klientel an, die der Partei in den vergangenen Jahren in Scharen davongelaufen ist. Bas soll die Partei wieder für Arbeiter oder Handwerker interessant machen. Am Küchentisch, im Büro und in der Umkleidekabine müsse die SPD genau hinhören und eine klare Sprache sprechen, forderte Bas. „Es darf nicht sein, dass man einen Hochschulabschluss braucht, um unsere Argumente zu verstehen.“
Klingbeil gehört dem konservativen Parteiflügel an, Bas der SPD-Linken. „Wir haben verschiedene Schwerpunkte in der Politik“, sagte Bas in ihrer Bewerbungsrede. „Wir fühlen uns in unterschiedlichen politischen Nachbarschaften der SPD zuhause.“ Und Klingbeils Musik-Playlist sehe auch anders aus als ihre. Klingbeil gibt sich gerne jugendlich, spricht in Interviews über seine Vorliebe zu Hiphop oder Rockmusik und seine Band aus Jugendzeiten.
Klingbeil hat den Ruf als gewiefter Politik-Stratege, wobei das Bild mit der Wahlschlappe in der SPD gelitten hat. Auch wie er nach der Wahl seine Macht ausbaute, während Esken aus den eigenen Reihen sturmreif geschossen wurde und auch andere verdiente Sozialdemokraten leer ausgingen, gefiel nicht jedem. Das bekam Klingbeil auf dem Parteitag nun deutlich zu spüren.
Exklusive Politik-Hintergründe – für Sie recherchiert
Klingbeil räumte dort zwar Fehler ein, die zur Wahlschlappe beigetragen hätten. Er rechtfertigte aber seinen Griff nach der Macht. Nach der Wahl habe er nur zwei Möglichkeiten gesehen. „Entweder ich höre auf oder ich gehe jetzt voll in die Verantwortung für die SPD.“ Er habe sich für den Umbruch entschieden. „Das waren keine einfachen Stunden für mich, in denen ich diese Entscheidungen treffen musste.“ Für viele Delegierte reicht diese Erklärung nicht.
