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Als die SPD in der Ampel-Koalition den Kanzler stellte, waren die Sozialdemokraten von sich selbst überrascht. Während Grüne und FDP kaum einem öffentlichen Streit aus dem Weg gingen, war die SPD meistens diszipliniert.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Selbst die Milliardenausgaben für die Bundeswehr lösten in der SPD nur kleinere Diskussionen aus. Der Kurs des Ampel-Kanzlers Olaf Scholz – militärische Unterstützung der Ukraine einerseits, höchste Vorsicht aber bei der Lieferung weitreichender Waffen – dürfte dazu beigetragen haben.
SPD zu Russland: Annäherung sagen die einen, Abschreckung die anderen
Nach dem dramatisch schlechten Wahlergebnis ist in der Partei jedoch das Bedürfnis groß, inhaltliche Konflikte offen auszutragen. Das gilt auch für die Fragen von Krieg und Frieden.
Nach dem russischen Überfall auf die Ukraine gibt es in der SPD weiterhin zwei Lager, die auf die Frage, wie sich ein Krieg mit Putins Russland verhindern lässt, grundlegend verschiedene Antworten geben. Annäherung sagen die einen, Abschreckung die anderen.
Putin nutzt Europas Schwäche aus
Das Bedürfnis nach einer Debatte gibt es nicht nur in der SPD, sondern auch in der Bevölkerung. „Frieden ist nicht alles, aber alles ist ohne Frieden nichts“, zitieren die Verfasser des in der SPD kursierenden Manifests für einen neuen Kurs den großen Sozialdemokraten Willy Brandt.
Es kommt jedoch auch ein weiteres Zitat in den Sinn: „Politik beginnt mit der Betrachtung der Wirklichkeit“, hat der einstige SPD-Chef Kurt Schumacher einmal gesagt. In Bezug auf Putin bedeutet das: Der Kremlchef zeigt kein Interesse an Frieden und Deeskalation, Europas Schwäche nutzt er aus. Deswegen müssen Deutschland und seine Verbündeten auf eigene Stärke setzen. Alles andere wäre weltfremd. Das muss auch die SPD erkennen.
