Es klingt wie die Geschichte aus „Asterix und Obelix“ über den Passierschein a38, doch tatsächlich machte die Strenge der Bürokratie nun auch vor dem Reservistenverband des Bundeswehr nicht halt. Wie der Vositzende des Verbandes, Patrick Sensburg (CDU), nun gegenüber der „Financial Times“ bestätigte, fehlen der Bundeswehr die Daten von etwa einer Million Reservisten. Die könne man nun im Fall der Verteidigung nicht mehr erreichen. Was genau steckt dahinter?
Keine Daten von Reservisten: Warum kommt die Bundeswehr nicht an die Adressen?
„Wir haben ihre Kontaktdaten verloren“, erklärte Sensburg nun. „Das ist verrückt.“ Der einfache, jedoch verblüffende Grund: strenge Datenschutzregeln. Seit dem Aussetzen der Wehrpflicht im Jahr 2011 wurden bei der Bundeswehr ehemalige Wehrpflichtige nicht mehr erfasst. Man habe zwar noch ihre Namen vorliegen, aber eben nicht mehr ihre Adressen oder Telefonnummern.
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Anders als etwa bei den Rundfunkgebühren, wo Daten über das Einwohnermeldeamt bezogen werden dürfen, könne der Verband aufgrund der deutschen und EU-Datenschutzvorschriften die ehemaligen Angestellten der Truppen nicht einfach ausfindig machen. Zwar erhält der Verband jährlich 24 Million Euro vom Bund für die Unterstützung und Ausbildung ehemaliger Soldaten, sei aber machtlos, wenn sobald diese keinen Kontakt halten.
Laut Sensburg reiche es im Ernstfall aus, wenn man rund 250.000 Männer und Frauen wieder rekrutieren könne. Unter den nicht mehr kontaktierbaren Reservisten befänden sich auch rund knapp 100.000 Afghanistan-Veteranen, die „reservistisch hochpotent“ wären, so der Verbands-Vorsitzende. Doch: „Wir wissen nicht einmal, wie fit sie sind oder ob sie wieder dienen wollen.“
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Datenschutzpanne bei der Bundeswehr: Was sagt das Verteidigungsministerium?
Der „Financial Times“ zufolge prüfe das Verteidigungsministerium nun, wie man den Datenschutz „mit den Anforderungen der Reservistenarbeit – und der Wiederaufnahme der militärischen Erfassung und Überwachung, die wir im Rahmen eines neuen Wehrdienstmodells anstreben“ wieder in Einklang bringen könne. Bleibt abzuwarten, ob das Ministerium eine Gesetzesänderung erwirken kann.







