Auch im Deutschen Bundestag passieren mitunter Dinge, bei denen sich interessierte Beobachter nur ungläubig die Augen reiben können. Am Mittwoch war es wieder soweit: Der neue Kanzler Friedrich Merz (CDU) hielt seine erste Regierungserklärung – und die wirkte, als spräche da nicht der Bundeskanzler, sondern der Bundespräsident.
Statt des breitbeinigen Konservativen, den Merz in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten stets gegeben hatte, war plötzlich ein Mann zu sehen, der sich als demütiger Diener der Allgemeinheit in Szene setzte und verbal fast alle umarmte: die rivalisierenden Parteien der politischen Mitte, seinen Amtsvorgänger Olaf Scholz (SPD), fleißige Arbeitnehmer, die Sozialpartner, integrierte Einwanderer, die Jugend, Soldaten und Ehrenamtliche, um nur einige zu nennen. Mit dem Oppositionsführer Merz hatte das nichts mehr zu tun.
Sinnvoll ist dieses Vorgehen allemal. Merz selbst und seine Regierung starten bei den Bürgern nicht mit einem Vertrauensvorschuss, sondern mit einem Vertrauensdefizit. Das zeigen aktuelle Umfragen deutlich. Wenn am kommenden Sonntag wieder Wahlen wären, würden die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD nicht einmal mehr jene bescheidenen Ergebnisse erzielen, die ihnen beim Urnengang Ende Februar noch eine knappe Mehrheit im Parlament bescherten. Merz‘ eigene Partei muss aufpassen, dass ihr die rechtextreme AfD nicht den Rang abläuft.
Wenn also der Kanzler und seine Leute davon reden, dass sie bis zum Sommer die Stimmung im Land drehen wollen, dann geht es nicht nur um die Zukunft des Landes. Sondern auch um die der neuen Regierung. Friedrich Merz scheint sich dessen bewusst zu sein, das hat seine Rede am Mittwoch deutlich gemacht. Es war ein guter Auftakt. Jetzt muss gutes Regieren folgen.
