Paris, Warschau, Brüssel: Diese Stationen sind obligatorisch in den ersten Tagen eines Bundeskanzlers. Friedrich Merz hat es jedoch nicht bei dem traditionellen Programm bewenden lassen. Dem CDU-Politiker war es wichtig, möglichst schnell auch nach Kiew zu reisen, um Präsident Wolodymyr Selenskyj persönlich seine anhaltende Unterstützung zu versichern. Gekommen ist Merz zudem nicht allein, sondern mit den Staats- und Regierungschefs aus Frankreich, Großbritannien und Polen.
Friedrich Merz: Nach dem Ampel-Bruch warteten die Verbündeten auf ihn
Merz ist damit Teil einer vereinten europäischen Initiative, Russlands Machthaber Wladimir Putin in Richtung eines Friedens in der Ukraine zu drängen. Es ist ein Erfolg, dass die großen europäischen Staaten US-Präsident Donald Trump dabei zumindest im Moment wieder an ihrer Seite zu haben scheinen. Dass Putin zwar direkte Gespräche in Aussicht stellt, aber einer 30-tägigen Waffenruhe bisher nicht einwilligt, wird von den Europäern unisono mit klaren Worten kritisiert.
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Ein halbes Jahr ist es her, dass die Ampel-Regierung zerbrach. Olaf Scholz sahen die Verbündeten seitdem als Platzhalter, sie warteten auf Merz. Der hatte angekündigt, ein Kanzler mit Fokus auf eine starke Rolle Deutschlands in Europa zu werden. Merz scheint fest entschlossen, dieses Versprechen einzulösen. Die Milliarden zur Ausrüstung der Bundeswehr helfen ihm dabei.
Kanzler Merz muss sich beweisen, wenn die Friedensbemühungen an Putin zerschellen
Ob Merz Erfolg hat, wird sich aber erst zeigen, wenn es noch komplizierter wird: Wenn die aktuellen Friedensbemühungen an Putin zerschellen. Wenn Trump wieder auf Konfliktkurs ist. Wenn der deutsche Einsatz für die Ukraine steigen muss. Oder wenn Verbündete, wie möglicherweise Macron, nach Wahlen aus dem Amt scheiden und der Blick anderer Staaten sich noch stärker nach Deutschland richtet.
