In Deutschland geht die Angst vor Krieg und Krisen um: 72 Prozent der Bundesbürger fühlen sich nach einer neuen Umfrage zunehmend von militärischen Konflikten bedroht. Noch immer ist die Wahrscheinlichkeit eines kriegerischen Angriffs im Herzen Europas relativ gering, aber die Sorge wächst: Nur ein Drittel der Deutschen sieht sich auf den Krisenfall gut vorbereitet, ergab eine Umfrage unter über 2000 Bundesbürgern, die die Hilfsorganisation Malteser in Auftrag gegeben hat. Nur jeder Vierte hat Vorräte an Lebensmitteln, Getränken und Medikamenten angelegt, nur jeder Sechste trifft Vorkehrungen gegen einen Stromausfall.
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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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„Wir sind auf die veränderte Sicherheitslage nicht richtig vorbereitet“, warnt der frühere Bundeswehr-General Martin Schelleis, der jetzt bei den Maltesern Bundesbeauftragter für Krisenresilienz und Sicherheitspolitik ist. Im Gespräch mit unserer Redaktion sagt Schelleis: „Der Aufbau eines robusten Zivilschutzsystems drängt.“ Das Instrumentarium, wie auf Krisenereignisse reagiert werde, sei völlig unzureichend. „Mit den bisherigen Abläufen können wir die Herausforderungen nicht bewältigen.“
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Mit seiner Warnung steht Schelleis nicht allein. Auch das Deutsche Rote Kreuz (DRK) erklärt, im Kriegsfall sei die Bevölkerung nicht hinreichend geschützt. Es fehle an Notunterbringungsmöglichkeiten, sicherer Medikamentenversorgung und an Einsatzkräften. Die Zeitenwende habe im Bevölkerungsschutz nicht stattgefunden. Der Zivilschutz, warnt das DRK, „ist auf den Verteidigungsfall nicht vorbereitet“.
Inzwischen haben sich DRK, Malteser und weitere Hilfsorganisationen zu einem Bündnis Bevölkerungsschutz zusammengeschlossen, sie fordern von der nächsten Bundesregierung dringend Abhilfe. Nicht nur mit Blick auf militärische Konflikte, sondern auch etwa auf Naturkatastrophen verlangen die Verbände ein neues Krisenmanagement, bessere Ausstattung, die Stärkung des Ehrenamts und die Förderung der Widerstandsfähigkeit der Bevölkerung.
Schutz vor Krieg und Krisen: Skandinavier machen es besser
Vorbild ist Skandinavien. Dort sehe man, dass die Vorbereitung auf Krisensituationen möglich sei – durch eine Kombination aus staatlicher Aufklärung, regelmäßigen Übungen und einem gestärkten Gemeinsinn, sagt Schelleis.
Beispiel Information: In Schweden erhielt jeder Haushalt Ende vergangenen Jahres eine 32-seitige Broschüre mit dem Titel „Wenn eine Krise oder ein Krieg kommt“ – darin Tipps und Informationen zum richtigen Verhalten, für die angemessene Vorratshaltung und Schutzangebote. Das Ziel ist die Stärkung der Widerstandsfähigkeit, das wird schon gleich zu Beginn klargestellt: „Wenn Schweden jemals angegriffen wird, werden wir uns niemals ergeben. Jede gegenteilige Annahme ist falsch.“ Ähnliche Schreiben erhielten auch die Bürger Norwegens.
Beispiel Bunker: Finnland hat noch aus der Zeit des Kalten Krieges 50.500 Bunker, die 5 Millionen Menschen Schutz bieten – bei 5,5 Millionen Einwohnern. In Schweden gibt es rund 65.000 Schutzräume für die rund 10,5 Millionen Einwohner. In Deutschland stehen dagegen nur noch 579 öffentliche Schutzräume mit insgesamt 477.593 Plätzen zur Verfügung, und selbst die sind nur noch begrenzt nutzbar.
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Bund und Länder wollen zwar ein flächendeckendes „Schutzraumkonzept“ ausarbeiten, etwa zur Nutzung von Tiefgaragen, U-Bahnhöfen und Kellerräumen. Doch an einen umfangreichen Bunkerbau ist nicht gedacht: Ein erster Expertenbericht des Bundesinnenministeriums und zuständiger Behörden kam zum Ergebnis, dass zentral gelegene öffentliche Schutzräume für mehrere Hundert oder Tausend Menschen keine geeignete Schutzmaßnahme mehr seien: Sie würden nicht in neuen Kriegsszenarien helfen, bei denen es nicht um flächendeckende Zerstörungen geht, sondern um moderne Präzisionswaffen mit nur wenigen Minuten Vorwarnzeit, die gezielt strategische Einrichtungen des Militärs, der Regierung oder der kritischen Infrastruktur zerstören würden.
Unterirdische Räume oder im Inneren von Gebäuden würden bereits heute vor einem Teil der möglichen Gefahren schützen, so die Experten. Kellerräume könnten mit einfachen Mitteln noch gehärtet werden, um die Schutzwirkung zu verbessern. Viele Krisenszenarien gehen davon aus, dass Deutschland bei einem militärischen Konflikt im Nato-Europa vor allem von Sabotageakten betroffen wäre, die Panik unter der Bevölkerung auslösen sollen – etwa durch den Zusammenbruch von Strom- und Kommunikationsnetzen. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) wollte auch deshalb lieber in Warninfrastruktur, Notstromaggregate oder Notbrunnen investieren als in Bunker.
„Es gibt eine große Lücke bei der persönlichen Vorbereitung der Bürger“
Schelleis sagt: „Dass es in Deutschland an Bunkern fehlt, ist nicht die größte Sorge. Es gibt eine große Lücke bei der persönlichen Vorbereitung der Bürger.“ Die Bevölkerung müsse dafür sensibilisiert werden, dass möglicherweise über Tage die Versorgung unterbrochen sei und auch niemand helfen könne. „Was tun, wenn plötzlich die Strom- und Wasserversorgung für längere Zeit ausfällt? Wie kann ich auch ohne Handy kommunizieren? Auf so etwas müssen sich die Bürger vorbereiten – da kann der Staat nicht helfen.“
Dabei gehe es um Dinge, die jeder sowieso kaufe: Trinkwasser, haltbare Nahrungsmittel, Kerzen, Streichhölzer, vielleicht auch ein batteriebetriebenes Radio. „Das sollte man sinnvollerweise jetzt angehen, nicht erst wenn die Krise beginnt und alle in den Supermarkt rennen und es zu Panikkäufen kommt“, betont Schelleis. Es gebe gute Informationen etwa vom Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe, auch im Internet, aber es mangele an der Umsetzung. „Die skandinavischen Länder können uns da ein gutes Vorbild sein. Was in Skandinavien geht, sollte auch bei uns gehen“, sagt der frühere Bundeswehr-General.
Doch sehen Zivilschützer auch den Staat dringend in der Pflicht. Das DRK etwa fordert, aus dem neuen Sondervermögen für die Infrastruktur kurzfristig 20 Milliarden Euro für den Bevölkerungsschutz zu verwenden. Finanzieller Spielraum besteht auch dadurch, dass die Schuldenbremse im Grundgesetz nicht nur für Verteidigungsausgaben aufgehoben ist, sondern auch für Ausgaben des Bundes für den Zivil- und Bevölkerungsschutz. Die Hilfsorganisationen drängen auf ein staatliches Bedarfs- und Handlungskonzept.
„Im Militärischen gibt es das jetzt mit dem Operationsplan Deutschland“, sagt Schelleis. „So etwas brauchen wir auch dringend für den zivilen Pfeiler der Gesamtverteidigung, dieser Bereich ist bislang völlig unterbelichtet.“ Die Bürger hätten die Defizite im Krisenmanagement ja vor Augen, ob bei der Corona-Pandemie oder den Hochwasserkatastrophen. Bund, Länder und Kommunen sollten sich zügig darauf verständigen, auf welche Risiken sich Deutschland vorrangig vorbereiten müsse und wie im Fall der Fälle der Schaden zu begrenzen ist. Den Impuls müsse die nächste Bundesregierung geben: „Dabei muss es um die Versorgung und den Schutz der Bevölkerung gehen“, sagt der Ex-General, „aber auch um den Schutz der Staats- und Regierungsfunktionen.“
