Die Plakate hängen noch, auf denen Robert Habeck seine Botschaft von der Zuversicht verkündet. Doch wer dem grünen Ex-Kanzlerkandidaten am Montag nach der Wahl ins Gesicht schaut, der sieht davon nicht mehr viel. Habeck wirkt müde und angefasst, als er und Noch-Außenministerin Annalena Baerbock am Vormittag vor Journalistinnen und Journalisten das Wahlergebnis der Grünen erklären sollen. Der Gesichtsausdruck ist angespannt, manche Antworten sind kurz angebunden, fast patzig. Wenn neben ihm Annalena Baerbock als zweiter Teil des grünen Spitzenduos spricht, schweift sein Blick ungeduldig durch den Raum, spielen sein Finger mit dem Mikrofon vor ihm. Die Zuversicht, sie ist erkennbar aufgebraucht.
Montag, Mittwoch, Freitag
Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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11,6 Prozent haben die Grünen bei dieser Bundestagswahl geholt, 3,1 Punkte weniger als noch 2021. Weit entfernt von der Regierungsbeteiligung, auf die sie eigentlich gehofft hatten, noch weiter entfernt vom Kanzleramt, auf das sie eigentlich gezielt hatten. „Es ist kein gutes Ergebnis“, sagt Habeck am Morgen danach ernüchtert. „Ich wollte mehr, wir wollten mehr.“
Die Partei werde sich nun in einer neuen Rolle neu aufstellen – und sie wird es ohne Habeck tun. „Ich werde keine führende Rolle in den Personaltableaus der Grünen mehr beanspruchen oder anstreben“, sagt Habeck.
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Mit der Ankündigung des Eben-Noch-Kanzlerkandidaten und geschäftsführenden Vizekanzlers zieht sich ein Mann aus der ersten Reihe zurück, der die Grünen mit seinem Verständnis von Politik über Jahre geprägt hat.
Habeck wollte die Grünen zur führenden Kraft der linken Mitte machen
2012, gerade einmal zehn Jahre nach seinem Parteieintritt, wurde er Landesminister in Schleswig-Holstein, erst in einer Küstenkoalition mit SPD und SSW, dann unter dem CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther in einer Jamaika-Regierung. Diese Zeit prägt ihn – auf die Art, wie damals im Gespräch auch schwierige Konflikte etwa zwischen Landwirtschaft und Umweltschutz gelöst wurden, kommt er später immer wieder zu sprechen. Und, dass das ungewöhnliche Dreierbündnis aus CDU, Grünen und FDP auf Landesebene funktionierte, war für Habeck auch das Signal, dass es das auch im Bund tun könnte.
Beides – die Konfliktlösung und die Erfahrung in der Koalition nahm er mit auf die Bundesebene, als er und Annalena Baerbock 2018 Parteivorsitzende wurden. Sie wollten die Grünen herausführen aus der Nische und zur neuen führenden Kraft der linken Mitte machen. In den Jahren, in denen Habeck und Baerbock die Grünen führten, versammelten sie die Flügel der Partei hinter sich und positionierten die Grünen als eine pragmatische Partei, die offen ist für verschiedene Bündnisse. In den Ländern regierte die Partei damals in unterschiedlichsten Koalitionen, von grün-schwarz bis rot-rot-grün.
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Habecks Vorstellung war es, ins Gespräch zu kommen auch mit denen, die nicht klassisch grünen Milieus entstammen, Bündnisse zu schließen und die Partei so zu einem Angebot zu machen für breitere Wählerschichten.
Ein eigener, erklärender Politikstil – der an Grenzen stieß
Der promovierte Literaturwissenschaftler und Autor prägte dabei auch einen eigenen, in der Politik ungewöhnlichen Kommunikationsstil. Habeck machte es sich zur Angewohnheit, eigene Abwägungen, Bedenken und Zweifel offensiv nach außen zu tragen, um so zu erklären, warum er bestimmte Entscheidungen so traf, wie er sie traf.
Schon zu Beginn seiner Amtszeit als Klimaschutz- und Wirtschaftsminister war das zu erkennen, als Habeck, der eigentlich Deutschland bei den Emissionseinsparungen auf Kurs bringen wollte, nach Katar fuhr, um in der Energiekrise um Gaslieferungen aus einem autokratischen Staat zu werben.
Doch in den drei Jahren der Ampel-Koalition wurde auch klar, wo die Grenzen dieses Stils liegen: Alle Erklärungen änderten nichts daran, dass die Grünen mit der Debatte um das Heizungsgesetz in den Umfragen abstürzten und sich davon nie ganz erholten.
Der Politikansatz, der die Partei einst größer und ihn zum Vizekanzler gemacht hat, ist es jetzt auch, auf den Habeck sein Scheitern zurückführt: Nachdem die Union Ende Januar einen Antrag im Bundestag mit den Stimmen der AfD durchgebracht hatte, hätten sich viele Menschen der Linken zugewandt, „mit dem Argument, nicht mit Friedrich Merz, nicht mit dieser Union“, sagte Habeck. Dieses Argument könne er aber nicht bieten: „Da steht meine politische Existenz im Weg.“ Ein Bündnis unter CDU-Chef Merz wäre für die Grünen der einzige denkbare Weg zu einer erneuten Regierungsbeteiligung gewesen.
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Habeck sieht keine großen eigenen Fehler
Trotz allem wiederholte Habeck am Montag, was er am Wahlabend schon gesagt hatte: Es sei ein „großartiger“ Wahlkampf gewesen, „ich bin sehr zufrieden und sehr eins mit dem, was da passiert ist.“ Große eigene Fehler der Partei oder der Kampagne sieht er nicht. „Das Angebot war top, die Nachfrage war nicht so dolle, wie wir uns das vorgestellt haben.“
Ob er Bundestagsabgeordneter bleiben wird, ließ Habeck am Montag offen. Sein Direktmandat im Wahlkreis Flensburg-Schleswig hat er zwar verloren, über die grüne Landesliste ist er aber trotzdem in den neuen Bundestag gewählt.
