Bei der öffentlichen Sitzung des Parlamentarischen Kontrollgremiums geht es einmal im Jahr um die Arbeit der Geheimdienste. Diesmal warnten die drei Behördenchefs besonders vor russischen Aktivitäten. So soll Deutschland im Juli nur knapp einer Katastrophe entgangen sein.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion

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Das Spitzenpersonal der deutschen Geheimdienste hat bei einer öffentlichen Anhörung im Bundestag hybride und verdeckte Maßnahmen Russlands in den Fokus gerückt. „Wir beobachten ein aggressives Agieren der russischen Nachrichtendienste“, erklärte der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang.

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Insbesondere Spionage und Sabotage in Deutschland durch russische Akteure hätten zugenommen - und zwar „sowohl quantitativ als auch qualitativ“, sagte er in der Sitzung. „Russland nimmt die Gefährdung von Menschenleben in Kauf. Es geht um alle Bereiche unserer freiheitlichen Gesellschaft“, wird Haldenwang im „Spiegel“ zitiert.

BND-Chef: „Russland bis spätestens 2030 fähig zu Angriff auf den Westen“

Öffentliche Befragung der Chefs der Nachrichtendienste
Bruno Kahl (CDU) ist seit Juli 2016 Präsident des Bundesnachrichtendienstes.© DPA Images | Monika Skolimowska

BND-Chef Bruno Kahl, erklärte: „Der Kreml sieht den Westen und damit auch Deutschland als Gegner.“ Russland werde spätestens ab Ende des Jahrzehnts personell und materiell in der Lage sein zu einem Angriff auf den Westen. „Putin wird rote Linien des Westens austesten“, sagt der BND-Chef. Daher seien Geschlossenheit und Verteidigungsfähigkeit wichtig. Es sei zu erwarten, dass Moskau vor einer offenen militärischen Auseinandersetzung noch versuchen werde, die Nato zu spalten.

MAD-Chefin: „Gefühl der Unsicherheit durch fremde Nachrichtendienste“

Öffentliche Sitzung Parlamentarisches Kontrollgremium
Martina Rosenberg ist seit dem 1. November 2020 Präsidentin des Bundesamtes für den Militärischen Abschirmdienst (MAD) in Köln.© DPA Images | Bernd von Jutrczenka

MAD-Chefin Martina Rosenberg, berichtete von besorgniserregenden Ausspähversuchen fremder Nachrichtendienste gegen die Bundeswehr: „Sei es, um deutsche Waffenlieferungen an die Ukraine, Ausbildungsvorhaben oder Rüstungsprojekte aufzuklären oder um durch Sabotagehandlungen das Gefühl der Unsicherheit zu vermitteln.“ Der MAD brauche mehr Befugnisse, auch um die Stationierung einer gefechtsbereiten Brigade in Litauen effektiv zu begleiten, verlangt Rosenberg.

Verfassungsschutz: Deutschland im Juli knapp an Katastrophe vorbeigeschrammt

Ein gefährlicher Sabotagefall war wohl das Brandsatz-Paket von Leipzig. Beim womöglich von Russland initiierten Brand eines Luftfrachtpakets ist Deutschland im Juli nach Einschätzung des Verfassungsschutzes nur knapp einem Flugzeugabsturz entgangen.

Sicherheitsbehörden warnen vor Brandsätzen in Luftfracht
DHL-Flugzeug vor dem DHL Air Hub auf dem Flughafen Leipzig/Halle (Archivfoto).© DPA Images | Heiko Rebsch

Es sei nur einem glücklichen Zufall zu verdanken, dass das Paket noch am Boden im DHL-Logistikzentrum Leipzig und nicht während des Fluges in Brand geraten sei, sagte Verfassungsschutz-Präsident Thomas Haldenwang.

„Wäre das an Bord, während des Fluges, explodiert, es wäre zu einem Absturz gekommen. Die Trümmer hätten hier in Deutschland auch all die Menschen treffen können, die mit Putin und seinem Regime sympathisieren“, sagte Haldenwang laut „Spiegel“.

Symposium des Bundesamtes für Verfassungsschutz
Thomas Haldenwang (CDU) ist seit 2018 Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz.© DPA Images | Britta Pedersen

Der glückliche Zufall bestand darin, dass der Weiterflug des aus dem Baltikum stammenden Frachtpakets sich in Leipzig verzögerte. Das Brandsatz-Paket zündete noch im Logistik-Zentrum und setzte dort einen ganzen Frachtcontainer in Brand.

lp/dpa