Die Deutsche Umwelthilfe (DUH) will sich mit dem beim Diesel-Gipfel geplanten Beschluss zur Fahrzeug-Nachrüstung nicht zufrieden geben und weiter vor Gericht ziehen. „Wir werden uns nicht abspeisen lassen mit irgendeinem Schummelbeschluss“, sagte DUH-Chef Jürgen Resch am Montag in Berlin. „Wir werden alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfen.“
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Resch sieht sich dabei durch die bestärkt, in dem die Richter die geplanten Nachrüstungen nicht für ausreichend halten, um auf Fahrverbote zu verzichten. Diese Verbote zu vermeiden, ist aber das Ziel von Bund, Ländern und Industrie, die sich Mittwoch zum Diesel-Gipfel treffen.
Die der Schadstoffnorm Euro-5 und Euro-6 den Stickoxid(NOx)-Ausstoß so zu senken, dass Fahrverbote gerichtsfest vermieden werden.
Kosten zwischen ein und 1,5 Milliarden Euro für Software-Nachbesserungen
Das Umweltministerium hat bereits deutlich gemacht, dass die sein dürfen, da sie im Schnitt nur etwa 25 Prozent NOx-Senkung bringen. Sie kosten Branchenkreisen zufolge pro Auto etwa 100 Euro inklusive Entwicklungskosten. Für die Diesel-Flotte in Deutschland von Euro-5- und Euro-6-Autos würde dies Kosten zwischen ein und 1,5 Milliarden Euro bedeuten. Umfassende Nachrüstungen, die den NOx-Ausstoß um über 50 Prozent senken können, kosten voraussichtlich um die 1500 Euro pro Fahrzeug.
Die Autobranche hofft, mit den Beschlüssen vom Diesel-Gipfel dann bei einer Berufung vor dem Bundesverwaltungsgericht die Fahrverbote abzuwenden. Die von verschiedenen Kommunen angedrohten Verbote haben zu einem deutlichen Rückgang der Diesel-Verkäufe geführt. (rtr)
