150 Milliarden mehr für den Bundeshaushalt 2020: Das verkündete Finanzminister Olaf Scholz (SPD) am Samstag. Jetzt wird klar, warum die Bundesregierung in der Coronavirus-Krise den Nachtragsetat plant. Sie braucht zusätzliche Milliarden, weil sie allein in diesem Jahr mit einem Wirtschaftseinbruch von fünf Prozent rechnet.

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Hauptstadt Inside von Jörg Quoos, Chefredakteur der FUNKE Zentralredaktion
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Wenn die Prognose stimmt, muss Bundesfinanzminister Olaf Scholz (SPD) nach einem Bericht von „Bild am Sonntag“ mit Mindereinnahmen im Haushalt von 33,5 Milliarden Euro verkraften. Der Finanzminister plant einen Nachtragshaushalt mit einer Neuverschuldung in Höhe von 156 Milliarden Euro; auch um Hilfs- und Förderprogramm zu finanzieren. Nach seiner Finanzplanung wird es 20 Jahre dauern, diese Corona-Krisen-Kredite zurückzuzahlen.
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Außerdem wird laut „Bild am Sonntag“ der Haushalt der Bundesagentur für Arbeit (BA) massiv belastet. Nach Regierungsberechnungen werde in diesem Jahr die Zahl der Mitarbeiter in Kurzarbeit von der erwarteten eine Million auf 2,15 Millionen steigen. Für die BA bedeutet demnach der starke Anstieg und die Leistungsausweitung beim Kurzarbeitergeld Mehrausgaben von etwa zehn Milliarden Euro. Lesen Sie hier, was man wissen muss, wenn man wegen der Corona-Krise in Kurzarbeit muss oder arbeitslos wird.
Die Kabinettsbefassung ist für Montag geplant, Bundestag und Bundesrat wollen ebenfalls noch in der kommenden Woche die erforderlichen Beschlüsse fassen.
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(mit afp/dpa)




