Chisinau. Die Regierungen von acht osteuropäischen Ländern verlangen von den großen Social-Media-Betreibern, mehr gegen gezielte Desinformation auf ihren Plattformen zu unternehmen. In einem offenen Brief erklären die Regierungschefs der Republik Moldau, Estlands, Litauens, Lettlands, Tschechiens, Polens, der Slowakei und der Ukraine, die sozialen Medien seien zu einem „virtuellen Schlachtfeld“ geworden, auf dem fremde Staaten versuchten, die betroffen Länder zu destabilisieren.
Der offene Brief ist auf Initiative der Republik Moldau formuliert worden, wie ein Sprecher der Regierung in Chisinau mitteilt. Das kleine Nachbarland der Ukraine wird seit dem Beginn des russischen Angriffskriegs im Februar vergangenen Jahres von sozialen Unruhen erschüttert und stehe an vorderster Front eines Informations-Krieges, heißt es in dem Schreiben. Jedoch betonen die Regierungschefs, dass „alle unsere Länder angegriffen werden“.
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Gezielte Desinformationen würden über die Plattformen der sozialen Medien gestreut, „um unsere Länder zu destabilisieren, unsere Demokratien zu schwächen“, einen EU-Beitritt Moldaus und der Ukraine zu verhindern und die Bereitschaft zur Unterstützung Kiews gegen den russischen Angriffskrieg zu untergraben.
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Forderung an soziale Netzwerke: Deepfakes und KI-Texte sichtbarer machen
Als eine dieser Plattformen erwähnen die Unterzeichner in ihrem Schreiben namentlich Facebook. Verantwortliche für die Desinformationskampagnen nennen sie nicht – offensichtlich ist aber Moskau gemeint. Die Unterzeichner fordern von den Vorständen der großen Tech-Unternehmen Gegenmaßnahmen. Diese sollten Schritte gegen die Verbreitung von Propaganda oder der Rechtfertigung von Kriegen oder Kriegsverbrechen einleiten.
Konkret sollten sie sich beispielsweise weigern, bezahlte Inhalte von Personen zu veröffentlichen, die wegen Attacken auf die Demokratie oder Menschenrechte sanktioniert worden seien. Zudem sollten sie mehr Anstrengungen unternehmen, sogenannte Deepfakes oder Texte, die von Künstlicher Intelligenz geschrieben wurden, zu identifizieren und als solche erkennbar zu machen.
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