Regierungsbildung

Italien: Medien rätseln schon – wo steckt Giorgia Meloni?

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Micaela Taroni
Giorgina Meloni: Eine Rechtsradikale an der Schwelle zur Macht

Giorgina Meloni- Eine Rechtsradikale an der Schwelle zur Macht

Sie steht an der Schwelle zum mächtigsten Amt Italiens - die rechtsradikale Politikerin Giorgia Meloni. Bei der Parlamentswahl in Italien wurde ihre Partei Fratelli d'Italia (FDI) stärkste Kraft. Zuletzt hat sich Meloni betont gemäßigt gegeben.

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Eben noch strahlende Siegerin, nun fehlt von Giorgia Meloni jede Spur. Die bastelt gerade ihr Kabinett – in dem mancher leer ausgeht.

Rom. Giorgia Meloni nimmt sich nach ihrem Wahlsieg bei den Parlamentswahlen am Sonntag eine Verschnaufpause. Nachdem sie in der Wahlnacht kurz mit ihren Anhängern feierte und sich bei den Italienern für das Vertrauen bedankte, meldete sich die Chefin der Rechtsaußen-Partei "Fratelli d ́Italia" nur noch per Tweet. Sie meidet in diesen Tagen das Rampenlicht.

Nachdem sie während des Wahlkampfes im Hochsommer allgegenwärtig war, ist die Römerin Meloni wie untergetaucht und die Medien rätseln inzwischen: Wo bleibt die strahlende Wahlsiegerin?

Italien: Meloni feilt sie bereits an der Ministerliste

Nach Information einer engen Mitarbeiterin erholt sich die 45-jährige Rechtspopulisten nach dem Sieg von den Strapazen eines harten Wahlkampfes und bereitet sich auf ihre künftige Rolle als Regierungschefin vor. So feilt sie bereits an der Ministerliste.

Meloni wäre die erste Frau an der Regierungsspitze – und sie ist machtbewusst. Nach dem schlechten Wahlergebnis der verbündeten Lega will sie in Alleinregie das Ruder der neuen Regierung übernehmen und die Koalitionspartner, die sie am Ende in die Regierung tragen müssen, nur eine zweitrangige Rolle spielen lassen.

So muss Lega-Chef Matteo Salvini offenbar nun auf seinen Anspruch auf das Innenministerium verzichten. Von dort aus wollte er eigentlich seine Einwanderungspolitik der "geschlossenen Häfen" fortsetzen.

Gegen Salvini läuft ein Prozess in Palermo

Salvini war bereits Innenminister in den Jahren 2018-2019 als seine Lega Italien mit der linkspopulistischen Fünf Sterne-Bewegung regierte. Damals hatte er für Dauerstreit mit Brüssel gesorgt, nachdem er Rettungsschiffen mit Migranten an Bord die Landung in süditalienischen Häfen verweigerte. Wegen des Vorwurfs des Amtsmissbrauchs und der Freiheitsberaubung – er ließ 150 Migranten drei Wochen lang an Bord eines Rettungsschiffes ausharren – läuft gegen Salvini jetzt ein Prozess in Palermo.

Das scheint der Hauptgrund zu sein, warum Meloni einen anderen Innenminister sucht, heißt es aus dem Umfeld der Wahlsiegerin. Salvini ist darüber wenig begeistert. Es ist eine weitere Enttäuschung für den 49-Jährigen, dessen Lega bei den Wahlen am Sonntag nur 9 Prozent der Stimmen holte. Gewichtige Stimmen in seiner Partei fordern deswegen bereits seinen Rücktritt.

Ein Globalisierungskritiker als Wirtschaftsminister?

Meloni will statt Lega-Politikern mehrere unabhängige Persönlichkeiten in die Regierung hieven, um ihrem Kabinett auch im Ausland Ansehen zu verleihen. Zu ihnen zählt der adelige Diplomat und Ex-Außenminister in der technischen Regierung von Mario Monti (2011-2013) Giulio Terzi di Sant´Agata. Als möglicher Innenminister ist der römische Polizeichef Matteo Piantedosi im Gespräch.

Für den Posten des Wirtschaftsministers kommt der ehemalige Berlusconi-Vertraute und Globalisierungskritiker Giulio Tremonti infrage. Als Finanz- und Wirtschaftsminister in Berlusconis Regierungen erwarb sich Tremonti mit seiner Kompetenz in Europa durchaus Respekt.

Frauen-Protest in mehreren Städten

Inzwischen bekommt Meloni bereits die Opposition im Land zu spüren. In mehreren italienischen Städten, darunter Rom, gingen Frauen auf die Straße, um für das Abtreibungsrecht in Italien zu demonstrieren. Grund sind Befürchtungen, eine künftige rechte Regierung unter Meloni könnte den Zugang zu Schwangerschaftsabbrüchen erschweren.

Die Rechtspopulistin hatte im Wahlkampf erklärt, sie wolle Frauen eine Alternative zur Abtreibung bieten. Meloni sagte auf einer Wahlkundgebung, dass sie das Abtreibungsgesetz zwar nicht ändern werde, aber klar machen wolle, dass es "andere Möglichkeiten" gebe.