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Trumps Dokumentenskandal: So reagiert der Ex-Präsident

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Peter DeThier
Versteckte Trump Unterlagen zu Atomwaffen zu Hause?

Versteckte Trump Unterlagen zu Atomwaffen zu Hause?

Einem Bericht zufolge war das FBI bei der Durchsuchung des Anwesens von Donald Trump in Florida auch auf der Suche nach Geheim-Unterlagen zu Atomwaffen, die der Ex-US-Präsident nach dem Ausscheiden aus dem Weißen Haus mitgenommen haben könnte.

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Die Ermittlungen gegen den früheren Präsidenten nehmen an Fahrt auf. Trump geht zum Gegenangriff über und fordert Unterlagen zurück.

Washington. Die Ermittlungen in Donald Trumps Umgang mit streng geheimen Dokumenten, die sich offenbar teilweise auf das Atomwaffenprogramm der USA beziehen, könnten in den nächsten Tagen an Tempo gewinnen.

Führende Demokraten im Kongress verlangen Antworten auf die Frage, ob in den 19 Monaten seit Trumps Abschied aus dem Weißen Haus die nationale Sicherheit womöglich schon Schaden zugefügt wurde. Unter anderem wollen sie wissen, ob er die Informationen an Drittländer weitergegeben hat.

Trump geht nach Dokumentenskandal zum Gegenangriff über

Der ehemalige Präsident geht zum Gegenangriff über. Er behauptet, die Unterlagen „deklassifiziert“ zu haben, womit diese in Trumps Wahrnehmung weder als geheim noch vertraulich anzusehen waren. Auch habe das FBI Unterlagen mitgenommen, die sie nicht hätten mitnehmen dürfen. Trump forderte sie umgehend zurück.

Adam Schiff, der Chef des Geheimdienstausschusses im Repräsentantenhaus, brachte es auf den Punkt: „Einige dieser Dokumente waren mit der geheimsten Klassifizierung versehen, die es überhaupt gibt, die hatten in einer Privatresidenz wie Mar-a-Lago nichts zu suchen“.

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USA: Trump versucht, seine Hände in Unschuld zu waschen

In einem dreiseitigen Brief forderte der Ausschuss daher Avril Haines, die als „Director of National Intelligence“ (DNI) die oberste US-Geheimdienstchefin ist, zu einer umfassenden Untersuchung der Hintergründe der FBI-Razzia in Mar-a-Lago auf. Das Schreiben wies darauf hin, dass „die nicht-autorisierte Weitergabe solcher Dokumente der nationalen Sicherheit schweren Schaden zufügen würde“.

Trump versuchte hingegen, seine Hände in Unschuld zu waschen und wurde darin von einigen Republikanern unterstützt. Er habe noch in seiner Funktion als Präsident die „Klassifizierung“ der Dokumente aufgehoben, rechtfertigte er die Mitnahme der Papiere nach Mar-a-Lago. Rechtsexperten bestreiten hingegen, dass er dazu befugt gewesen wäre, schon gar nicht, wenn es sich um hoch sensible Informationen über Atomwaffen handelt.

Die Unterlagen sind Eigentum des Staates

So oder so sind Trumps Ausführungen nicht irrelevant. Ohne Rücksicht auf den vertraulichen oder geheimen Charakter solcher Unterlagen sind sie Eigentum des Staats und es ist eine Straftat, wenn diese entfernt werden.

Auch die Behauptung, dass sein Vorgänger „Barack Hussein Obama“, wie Trump ihn nannte, Millionen von Unterlagen aus Washington nach Chicago mitgenommen habe, entlasten ihn nicht. Zwar befinden sich die Dokumente tatsächlich in dessen Heimatstaat Illinois, allerdings in Räumlichkeiten des US-Nationalarchivs.

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Dieser Artikel erschien zuerst auf morgenpost.de.